Revision des New Legislative Framework (NLF)
Das System des New Legislative Framework (NLF) gehört zu den erfolgreichsten und einflussreichsten Rechtsvorschriften der EU. Denn es bildet den zentralen Regulierungsrahmen für das Inverkehrbringen von Industrieprodukten in der EU und ist damit das Fundament für den freien Warenverkehr im europäischen Binnenmarkt. Seit seiner Einführung 2008 hat sich die Produktwelt jedoch grundlegend gewandelt. Dies eröffnet die Möglichkeit, den Rechtsrahmen gezielt zu modernisieren, ohne die bewährten Grundprinzipien aufzugeben, um das System an aktuelle und zukünftige Herausforderungen anzupassen.
EU-Produktrecht – Mehr Harmonisierung oder Rückfall?
Wird der Rechtsrahmen des Binnenmarkts bei Einsatz von delegierten Rechtsakten und Durchführungsrechtsakten über eine zunehmende und rechtsverbindliche Detailregelung durch die Kommission selbst und eine Schwächung der Stellung von harmonisierten EU-Normen wieder in die Phase der starren Regulierung von vor 1985 zurückfallen? Aufkommenden Innovationshindernissen ist im Interesse von Wettbewerbsfähigkeit und Binnenmarkt rechtzeitig zu begegnen.