Technikrecht und Stoffpolitik – Sicherheit für Arbeitnehmer und Verbraucher
Der BDI bearbeitet unter dem Titel Technikrecht Themenfelder wie die Sicherheit industrieller Produkte, die Betriebssicherheit industrieller Anlagen, die Normung und Akkreditierung, sowie den technischen Arbeitsschutz. Unter dem Titel Stoffpolitik ist der BDI bei der Regulierung chemischer Stoffe aktiv.
Änderungen der Betriebssicherheitsverordnung und neue Überwachungsbedürftige-Anlagenverordnung auf dem Prüfstand
Die geplante Umbenennung der Betriebssicherheitsverordnung in „Arbeitsmittelbenutzungsverordnung“ sowie die Einführung der neuen Überwachungsbedürftigen-Anlagenverordnung (ÜAnlV) sollen mehr Klarheit bringen – könnten aber durch teilweise widersprüchliche Begriffe und neue Vorschriften genau das Gegenteil bewirken. Es gilt, Komplikationen zu vermeiden.
Das Recht des technischen Arbeitsschutzes
Der BDI gibt für die komplexe Materie des technischen Arbeitsschutzes Basisinformation für die praktische Umsetzung der Anforderungen aus den entsprechenden Gesetzen, Verordnungen und technischen Regeln. Die aktuelle Ausgabe berücksichtigt insbesondere die im Sommer 2021 erfolgten Änderungen im Bereich Produktsicherheit, Marktüberwachung und überwachungsbedürftige Anlagen.
Effektiver technischer Arbeitsschutz
Ein verlässlicher Infektionsschutz am Arbeitsplatz ist unabdingbare Voraussetzung für das Hochfahren der betrieblichen Tätigkeiten. Einen nochmaligen Shutdown gilt es zu verhindern. Hierzu bietet der technische Arbeitsschutz wertvolle Instrumente, die den Gesundheitsschutz auch in der aktuellen Infektionslage gewährleisten können. Es ist davon auszugehen, dass die Pandemie für den Arbeitsschutz über einen längeren Zeitraum relevant bleiben wird.