Modernisierung des Telekommunikationsrechts (TKG)

Stellungnahme zum Diskussionsentwurf der TKG-Novelle

Eine starke Industrie braucht starke Netze. Der Entwurf zur TKG-Novelle enthält zwar gute Ansätze für den Ausbau der Gigabitnetze in Deutschland, allerdings werden bei weitem nicht alle Chancen genutzt, um Investitionen in die digitale Infrastruktur konsequent zu fördern. Der BDI fordert u. a., das Gesetzesvorhaben vor Ende der Legislaturperiode unter angemessenen Einbezug aller Beteiligten umzusetzen und die Hürden im Aufbau der Netze konsequent abzubauen.

In einer überarbeiteten Stellungnahme kommentiert der BDI zudem den Referentenentwurf der TK-Novelle vom Dezember 2020.