Deutschland-Tempo machen - Beschleunigung muss Chefsache werden

Genehmigungsverfahren sind das Nadelöhr für die Versorgungssicherheit und die Transformation der Wirtschaft. Gerade in der Krise müssen Bund und Länder alle relevanten Genehmigungen beschleunigen und viel schneller Entscheidungen treffen. Der am 6. November 2023 beschlossene Bund-Länder-Pakt zur Beschleunigung von Verfahren hat das Potenzial, um diese Verfahren erheblich zu beschleunigen. Die deutsche Wirtschaft spürt jedoch noch keine merkliche Beschleunigung, die Umsetzung läuft schleppend und beschränkt sich auf ausgewählte Projekte.

Der BDI macht mit einem neuen Strategiepapier konkrete Vorschläge, wie eine Beschleunigung nun tatsächlich gelingen kann. Wir werden unsere Vorschläge vorstellen, von der Bundesregierung erfahren wie weit die Umsetzung des Bund Länder Pakts fortgeschritten ist und gemeinsam mit Vertretern der Politik, Behörden, Industrie und Anwaltschaft die BDI-Vorschläge diskutieren.

Die Fachkonferenz wird in hybrider Form stattfinden.

Ihre Teilnahme zugesagt haben bereits unter anderem:

• Dr. Christine Bunte, Head of Corporate Advocacy Team Ludwigshafen, BASF
• Holger Lösch, Stellvertretender Hauptgeschäftsführer, BDI
• Thomas Meyer, leitendes Vorstandsmitglied im BTB Niedersachsen (Gewerkschaft für Technik und Naturwissenschaften)
• Andreas Theuer, Vorsitzender BDI Ausschuss Umwelt Technik und Nachhaltigkeit und AK Immissionsschutz, thyssenkrupp (Moderation)
• Vertreterinnen und Vertreter aus dem Bundeskanzleramt und von SPD und CDU sind angefragt