BDI zu Gast bei der Currenta

BDI-Arbeitskreis Immissionsschutz zu Gast bei der Currenta © Currenta GmbH & Co. OHG

Der BDI-Arbeitskreis Immissionsschutz hat im April 2018 bei der Currenta GmbH & Co. OHG in Leverkusen getagt. Der Arbeitskreis Immissionsschutz ist einer der mehr als 15 verschiedenen Arbeitskreise des BDI im Bereich der Umweltpolitik. Mit seinen rund 150 Mitgliedern beschäftigt sich der Arbeitskreis mit allen Themen der Luftreinhaltung und der Genehmigung von Industrieanlagen.

Der BDI-Arbeitskreis Immissionsschutz konnte sich bei seiner Sitzung im April 2018 bei der Currenta zunächst ein Bild über den Chempark Leverkusen machen. Auf einer Werksrundfahrt informierte sich der Arbeitskreis über die verschiedenen Produktionsstätten und Abläufe des Chemparks. Dabei wurde ersichtlich, dass die angesiedelten Industrieunternehmen ebenso vielseitig wie innovativ sind. Dass die deutsche Industrie trotz verschiedenster Industriebranchen über eine gemeinsame Stimme verfügt, ist die Aufgabe des BDI.

Im BDI-Arbeitskreis Immissionsschutz werden die industriepolitischen Beiträge im Bereich der Luftreinhaltung, des Immissionsschutzes sowie allgemeine Fragen des Genehmigungsrechts erörtert. In dieser Legislaturperiode plant die Bundesregierung in diesem Bereich eine Reihe von Regelungsvorhaben, über die das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit den Arbeitskreis informierte. So ist die Änderung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) im Koalitionsvertrag genannt. Die im Entwurf aus dem Jahr 2017 vorgeschlagenen Änderungen der TA Luft würden die gesamte deutsche Industrie erheblich belasten, weshalb der BDI hier Nachbesserungsbedarf sieht. Denn die TA Luft hat für die Zulassung und den Betrieb von mehr als 50.000 genehmigungsbedürftigen Anlagen in Deutschland eine sehr große Bedeutung. Weitere Vorhaben in dieser Legislaturperiode sind beispielsweise die Änderung der Großfeuerungsanlagenverordnung (13. BImSchV) sowie die Umsetzung der EU-Richtlinie über mittelgroße Feuerungsanlagen (MCP).