konvergenz code euroraum - konvergenz code eu - europäische Strukturreformen - BDI

© Fotolia/jorisvo

Ein Konvergenz-Code für den Euroraum

In den letzten Jahren gab es zahlreiche Anstrengungen, die öffentlichen Finanzen zu reformieren. Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft blieben hingegen weitestgehend aus. Können Benchmarks wie Empfehlungen der Europäischen Kommission oder Ratschläge der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und des Internationalen Währungsfonds (IWF) die Umsetzung von Reformen beschleunigen? Wie könnte ein „Konvergenz-Code“ für den Euroraum aussehen?

Kontinuierliche Strukturreformen sind entscheidend, um Wachstum zu ermöglichen und die Produktivität zu steigern. Deren Umsetzung ist jedoch oft schmerzvoll, da es in den Übergangsphasen auch Verlierer geben kann. Die Politik schreckt daher meist davor zurück, es sei denn eine Krisensituation lässt keinen anderen Ausweg. Die meisten Reformen gab es in letzter Zeit in eben jenen Ländern, die von der Wirtschaftskrise am stärksten betroffen waren, wie beispielsweise Griechenland und Spanien. Andere Mitglieder der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU), wie beispielsweise Deutschland, waren bei der Implementierung von Reformen jedoch zurückhaltend.

Es gibt keine Patentlösung für Reformumsetzungen

Benchmarking ist eine Möglichkeit, um Reformen anzukurbeln. Ebenso kann ein „Konvergenz-Code“ mit geeigneten Indikatoren dabei helfen. Daneben gibt es noch zahlreiche weitere Instrumente: Nationale Ausschüsse für Produktivität wurden unlängst auf EU-Ebene beschlossen und werden aktuell eingesetzt. Auch der Dialog mit nationalen Parlamenten und Sozialparten hat sich in den letzten Jahren deutlich verbessert. Drei Faktoren sind dabei besonders wichtig für den Erfolg von Strukturreformen:

  • Die richtige Abfolge
  • Bündelung von Maßnahmen
  • Nationale Verantwortungsübernahme

In Hinblick auf Wahlzyklen sollten Reformen so früh wie möglich gestartet werden. Zudem sollten verschiedene Reformen gebündelt werden, um mögliche Verlierer der Übergangsphase zu kompensieren. Schlussendlich hat sich auch gezeigt, dass Reformen besser umgesetzt werden, wenn diese der Öffentlichkeit gut erklärt werden und Verantwortung dafür übernommen wird.

Konvergenz ist ein langwieriger Prozess

Diese Themen wurden im Juli 2017 bei einem High-Level-Workshop von BDI und der Konrad Adenauer Stiftung in Brüssel diskutiert. Emmanuell Maincent (Europäische Kommission), Pierre Beynet (OECD) und Bryan Hayes (Mitglied des Europäischen Parlaments) tauschten ihre Erfahrungen mit Vertretern der Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Sozialpartner aus. Die Teilnehmer waren sich einig, dass weitere Konvergenz in der EWWU ein langfristiges Ziel ist. Instrumente wie Benchmarks oder ein Konvergenz-Code sind dabei hilfreich.

Weitere Artikel

nach oben