Erneut versäumt, klare Perspektive aufzuzeigen
„Angesichts des gesteigerten Infektionsrisikos durch Mutationen ist es ein richtiger Schritt, auf vorschnelle Lockerungen zu verzichten. Bund und Länder haben es aber erneut versäumt, eine klare Perspektive für ein bundeseinheitliches Vorgehen in der Pandemiebekämpfung und der stufenweisen Öffnung der Wirtschaft aufzuzeigen. Die deutsche Industrie benötigt einen verlässlichen Fahrplan mit einheitlich anwendbaren Kriterien für eine sichere und faire Öffnung der Wirtschaft, wo immer dies epidemiologisch verantwortbar ist.
Die Industrie spricht sich eindringlich für eine Mittelfriststrategie aus, die das wirtschaftliche Leben schrittweise und regional differenziert, zugleich entlang eines bundesweit einheitlichen und evidenzbasierten gesundheitspolitischen Rahmens öffnet. Dazu gehört endlich ein systematisches, wissenschaftliches Monitoring zur Wirksamkeit einzelner Eindämmungsmaßnahmen.
Es ist höchste Zeit, Hygiene-, Test- und Impfstrategien bundesweit zu optimieren, besser miteinander zu verzahnen und einheitliche Kriterien für ein regional differenziertes Vorgehen festzulegen. Es ist falsch, dass nun einzelne Bundesländer mit eigenen Stufenplänen sowie unterschiedlichen Schul- und Kitaöffnungen vorpreschen. Pandemiebekämpfung und Hochfahren der Wirtschaft werden nur im Team und im gegenseitigen Vertrauen gelingen – und nicht in wachsender Kleinstaaterei. Bund und Länder müssen endlich an einem Strang ziehen.
Was für Deutschland im Inland gilt, gilt auch für Europa: Kein EU-Staat wird die Pandemie an seinen nationalen Grenzen stoppen können. Dafür sind unsere Gesellschaften und Volkswirtschaften zu eng miteinander verflochten. Es bleibt unverständlich, dass Bund und Länder nicht einmal ansatzweise einen Bezug zu einem gemeinsamen europäischen Kampf gegen Corona herstellen. Wenn es nicht gelingt, die Pandemieeindämmung europaweit erfolgreich voranzutreiben, ist jeder nationale Erfolg nicht nachhaltig.
Will Deutschland eine dritte Coronawelle durch hochansteckende Mutationen verhindern, müssen wir unsere nationale Pandemiebekämpfung auf ein deutlich höheres Niveau heben. Es geht darum, mehr Planbarkeit für eine Öffnung der Gesellschaft zu schaffen und so die Akzeptanz bei Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen wieder zu steigern.“
