EU-Verteidigungsgipfel: Begrüßenswerte Vorschläge zu Stärkung und Ausbau europäischer Verteidigungskapazitäten

„Die deutsche Industrie begrüßt die Vorschläge der Europäischen Kommission und des Rates zur Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeiten. Europa muss so schnell wie möglich verteidigungsfähig werden, indem der Kontinent die Verantwortung für seine eigenen Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten übernimmt. Eine effiziente Sicherheits- und Verteidigungspolitik erfordert entschlossene Führung der EU-Mitgliedstaaten.

Nur qualitativ und quantitativ bestmöglich ausgestattete europäische Streitkräfte können ihre Aufgaben zuverlässig erfüllen. Die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie spielt dabei eine zentrale Rolle. Wir begrüßen nachdrücklich die Vorschläge zu Stärkung und Ausbau der europäischen Verteidigungskapazitäten. Die Europäische Kommission kann dies mit finanziellen Anreizen und angepassten Rahmenbedingungen unterstützen – wie in den Schlussfolgerungen des Rates und dem Re-Arm-Plan vorgesehen.

Die geplante Freisetzung öffentlicher Mittel für die Verteidigung und Anreize für verteidigungsbezogene Investitionen im EU-Haushalt sind richtige Vorschläge. Darüber hinaus kommt es jetzt auf eine langfristige Planung durch die Mitgliedsstaaten an, die Harmonisierung von Anforderungen und Bündelung der Nachfrage sowie auf eine enge Abstimmung mit der Industrie.

Die europäische Industrie ist in der Lage und bereit, die Produktion rasch weiter zu steigern, schnell zu liefern und den europäischen Bedarf für jedes Szenario zu decken, sobald Aufträge erteilt werden.“