CO2-Bepreisung: Klimaschutz nur durch Investitionen und Innovationen leistbar

„Klimaschutz ist nur durch Investitionen und Innovationen leistbar und braucht keine Verzichtskultur. Es geht darum, verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen, um die notwendigen jährlichen Mehrinvestitionen in Milliardenhöhe wirksam anzureizen.

Für die Sektoren Energie und Industrie gibt es bereits heute ein explizites CO₂-Preisinstrument über den europäischen Emissionshandel. Jetzt braucht es in den Sektoren Gebäude und Verkehr einen klugen Instrumentenmix aus Förderung und CO₂-Bepreisung. Dabei ist es nicht entscheidend, ob die Politik die Menge oder den Preis festsetzt.

Als wirksamste Maßnahme muss die Bundesregierung als erstes die technologieoffene steuerliche Förderung der energetischen Gebäudemodernisierung einführen. Die diskutierte Abwrackprämie für Ölheizungen greift zu kurz und ist das falsche Signal. Als flankierendes technologieoffenes Instrument zu dieser Förderung braucht es eine CO₂-Bepreisung. Damit sich der Verbraucher auf das Preissignal einstellen kann, ohne dass ihm sofort Kaufkraft entzogen wird, sollte eine CO₂-Bepreisung zwar frühzeitig beschlossen werden, aber erst zeitlich versetzt nach Ankündigung wirksam werden. 

Auch im Verkehr braucht es beides: Förderung und eine CO₂-Bepreisung. Keine der Maßnahmen alleine wäre ausreichend, um die zwei Schlüsseltechnologien für wirksamen Klimaschutz E-Mobilität und CO₂-arme Kraftstoffe effektiv anzureizen.“