Malmström und Gabriel diskutieren mit Grillo und Schweitzer über TTIP
TTIP hat für den transatlantischen Handel herausragende Bedeutung. Das Abkommen bietet Deutschland viele Chancen und verdient eine breite öffentliche Debatte, in der neben den großen Potenzialen auch die noch offenen Fragen diskutiert werden. Diese Botschaft verbreiteten die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft BDI und DIHK im Rahmen des Transatlantischen Wirtschaftsforums 2015 am Montag in Berlin. Auf der gemeinsamen Veranstaltung diskutierten BDI-Präsident Ulrich Grillo und DIHK-Präsident Eric Schweitzer mit 300 Experten aus Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft, darunter Handelskommissarin Cecilia Malmström und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel.
Aus Sicht der deutschen Wirtschaft bietet TTIP die große Chance, Zölle und andere administrative Barrieren im transatlantischen Handel abzubauen. „TTIP soll hohe Verbraucher-, Umwelt- und Sozialstandards gewährleisten. Regeln und Standards sollen dort angeglichen werden, wo wir ein vergleichbares Schutzniveau haben“, forderte BDI-Präsident Grillo. „Es geht um mehr Handel mit besseren Regeln.“
DIHK-Präsident Schweitzer bekräftigt: „Unternehmen geht es um Bürokratieabbau und nicht um Demokratieabbau. Gerade kleine und mittlere Unternehmen haben häufig nicht die Mittel, komplexe Export- und Zollformalitäten zu bewältigen. Es ist daher wichtig, dass TTIP pragmatische Vereinfachungen für kleine und mittelständische Unternehmen erreicht.“
Greifbare Verbesserungen erwarten Grillo und Schweitzer auch beim Zugang zu öffentlichen Aufträgen in Amerika – insbesondere auf der Ebene der Bundesstaaten. Dieser große Markt ist für ausländische Anbieter aufgrund von „Buy American Regeln“ bisher weitgehend verschlossen.
Deutschland ist Exportnation und hängt wie kaum ein anderes Land von offenen Märkten ab. Ein Viertel aller Arbeitsplätze in Deutschland hängen am Export. Die USA sind der zweitgrößte Absatzmarkt weltweit – doch viel vorhandenes Potenzial wird aus Sicht der Spitzenverbände noch nicht genutzt.
Neben dem Abbau von Handelsbarrieren geht es bei TTIP auch darum, die Partnerschaft mit den USA fit für die Zukunft zu machen. Eine vertiefte Kooperation bietet die Möglichkeit, Handelsregeln gemeinsam weiterzuentwickeln und die Globalisierung aktiv zu gestalten. In der öffentlichen Debatte kommen viele Bedenken zum Ausdruck – über Chlorhühnchen, Genmais und klagewütige Konzerne. Auch diese und andere Kritikpunkte sind Thema des Transatlantischen Wirtschaftsforums.
Das Transatlantische Wirtschaftsforum wird organisiert von BDI und DIHK. Das Programm des Forums finden Sie hier www.taw-forum.de
Die Rede von Ulrich Grillo finden Sie hier.
