Geht nicht, gibt's nicht: Gigabit-Netze für Deutschland

Gigabit-Netze sind das Rückgrat der digitalen Transformation. Smart Cities, Internet of Things (IoT), autonome Fahrzeuge, digitale Gesundheit, Künstliche Intelligenz und das Industrial Metaverse sind nur einige von vielen Anwendungen, die in unserer Zukunft eine entscheidende Rolle spielen werden. Aber auch die innovativsten digitalen Anwendungen und neuen Geschäftsmodelle sind ohne leistungsfähige digitale Netze nicht denkbar. Obwohl viele wichtige Schritte unternommen wurden, steht Deutschland weiterhin vor Herausforderungen auf dem Festnetz- und Mobilfunkmarkt.

Der deutsche Masterplan

Die Bundesregierung zielt mit ihrer im Sommer 2022 als Teil der Digitalstrategie vorgestellten „Gigabitstrategie“ darauf ab, die Hälfte aller Haushalte bis 2025 mit Glasfaseranschlüssen zu versorgen. Ab 2026 sollen dann drahtlose Sprach- und Datendienste ohne Unterbrechung funktionieren – also keine Funklöcher mehr beim Mobilfunk existieren. Bis 2030 soll schließlich eine flächendeckende Versorgung mit Glasfasernetzen sichergestellt und das gesamte Bundesgebiet mit dem neueste Mobilfunkstandard, 5G, abgedeckt werden.

Der Weg zu diesen Zielen, insbesondere hinsichtlich der Glasfaserverfügbarkeit, ist jedoch noch lang. So zeigte der  Jahresbericht Telekommunikation 2023 der Bundesnetzagentur (BNetzA), dass aktuell nur 19 Prozent der Haushalte an das Glasfasernetz angeschlossen sind (Homes Connected). Mit der Gigabitförderung 2.0 der Bundesregierung soll der Glasfaserausbau deswegen besonders in ländlichen Regionen durch gezielte Förderprogramme vorangetrieben werden, wobei für 2023 rund 3,6 Milliarden Euro bereitgestellt wurden. Im Mobilfunkbereich hat Deutschland bereits erhebliche Fortschritte zur Erreichung der Strategieziele erzielt. Schon heute sind etwa 90 Prozent der Landesfläche mit 5G abgedeckt, was einem Anstieg um 37 Prozentpunkte im Vergleich zum Jahr 2021 entspricht. Eine wichtige Maßnahme zur Sicherstellung eines zügigen und flächendeckenden 5G-Ausbaus ist die jüngst beschlossene Verlängerung der Frequenznutzungsrechte für Mobilfunkbetreiber unter bestimmten Versorgungsauflagen, ohne dass eine erneute Auktion erforderlich ist.

Gemeinsame Lösungskonzepte für eine Gigabit-Gesellschaft

Für die deutsche Industrie ist es unerlässlich, die in der Gigabitstrategie vorgestellten Maßnahmen so umzusetzen, dass Netzbetreiber und die gesamte Branche in der Lage sind, schnell nutzerorientierte Infrastrukturangebote zu entwickeln. Die Politik muss dafür die entsprechenden regulatorischen Rahmenbedingungen schaffen. Nur so kann der Industriestandort Deutschland mit den Vorreitern beim Ausbau von Gigabit-Netzen wie China oder Südkorea konkurrieren.

Der BDI schlägt daher folgende Leitlinien vor:

• Regulatorische Hürden für Ausbau digitaler Infrastruktur abbauen. Planungs- und Genehmigungsverfahren müssen vereinfacht, Ende-zu-Ende digitalisiert und insgesamt stark verkürzt werden. Das Mobilfunkmasten betreffende Baurecht muss die umfassende Möglichkeit für Vollständigkeits- und Genehmigungsfiktionen erhalten. Die heute durchschnittliche Dauer von 18-20 Monaten muss drastisch reduziert werden.
• Flächendeckend Gigabitversorgung (Glasfaser, 5G) ausbauen. Neben dem Abbau regulatorischer Hürden ist insbesondere die Ermöglichung moderner Verlege-Techniken für einen kosteneffizienten Ausbaus entscheidend. Um einen flächendeckenden Ausbau in der Breite sicherzustellen, muss außerdem die Förderung des Glasfaserausbaus in ländlichen Regionen, welche nicht eigenwirtschaftlich erschlossen werden können, fortgesetzt werden.
• Investitionsbedingungen in die Telekommunikationsbranche verbessern. Gezielte Investitionsanreize, wie die Aufnahme der Telekommunikationsbranche in die EU-Taxonomie, sind von größter Bedeutung. Dies Fördert nicht nur den Ausbau hochwertiger digitaler Infrastruktur, sondern ebenfalls die Nachhaltigkeit des Telekommunikationssektors durch effizientere Netze (greening of networks) und ermöglicht auch die Nutzung grüner Technologien in anderen Branchen (greening by networks).
• Resilienz digitaler Infrastruktur erhöhen. Durch redundante Kabel- und Mobilfunkbasierte Netze stehen bei einem Ausfall oder einem Angriff auf eine einzelne Infrastruktur sofort alternative digitale Infrastrukturen zur Verfügung. Zusätzliche müssen Unterseekabel als Rückgrat des weltweiten Datenverkehrs stärker als sicherheitsrelevante Infrastruktur berücksichtigt und weiter ausgebaut werden.