TPP – das größte regionale Freihandelsabkommen?
Die TPP-Staaten, darunter die USA, Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam sind für rund 36 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts verantwortlich. Das Abkommen wird bedeutende Auswirkungen auf die gesamte Weltwirtschaft haben. TPP überzeugt vor allem dadurch, dass sie sich auch einer Reihe nicht-tarifärer Themen annimmt. Die regulatorische Zusammenarbeit kann dazu beitragen, technische Handelshemmnisse abzubauen. Die Bestimmungen zu digitalem Handel, nachhaltiger Entwicklung sowie Staatsunternehmen zählen zu den ambitioniertesten, die bisher in einem Freihandelsabkommen vereinbart wurden.
Kern des Abkommens:
- Förderung von Handel, Investitionen, Wirtschaftswachstum und Nachhaltigkeit
- Abbau von Zöllen und technischen Handelsbarrieren
- Öffnung der Beschaffungsmärkte und Liberalisierung des Dienstleistungshandel
- Regelsetzung zum Schutz geistigen Eigentums, Umgang mit Staatsunternehmen, digitalen Handel sowie zum Investitionsschutz
- Arbeits- und Umweltstandards sollen Nachhaltigkeit fördern
- Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen
Anfang Februar unterzeichneten die zwölf Verhandlungspartner der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) den Vertragstext. Das Abkommen tritt in Kraft, sobald es von mindestens sechs Staaten, die wenigstens 85 Prozent der Wirtschaftsleistung aller TPP-Staaten ausmachen, ratifiziert wurde. Um diese Schwelle zu erreichen, müssen sowohl die USA als auch Japan das Abkommen ratifizieren. Allerdings gestaltet sich der Ratifizierungsprozess in einigen Ländern, wie den USA, problematisch. Ein Inkrafttreten des Abkommens noch im Jahr 2016 erscheint schwierig.
