Vorstellung der Studie zu den zentralen Rüstungsprojekten

Das Bundesverteidigungsministerium hat die Vertreter des BDSV, BDLI und BDI über die Ergebnisse der von KPMG, TaylorWessing und P3 vorgelegten Studie zu den zentralen Rüstungsprojekten informiert. Staatssekretärin Dr. Katrin Suder hat dargelegt, dass zu den Bereichen

• Rüstungsmanagement
• zentrale Rüstungsprojekte
• Materialerhaltung und Einsatzbereitschaft

die bisherigen Planungs- und Entscheidungsprozesse neu definiert werden müssen, um mehr Transparenz und Wirtschaftlichkeit sicherzustellen. Die vertretenden Industrieverbände haben ihre Unterstützung signalisiert, da diese Zielsetzung lange bestehenden Forderungen entsprechen.

Wie auch in der nun vorgelegten Studie gefordert, wurde für künftige Diskussions- und Entscheidungsprozesse zwischen dem BMVg und der Industrie eine enge und konstruktive Zusammenarbeit vereinbart.

Gerade bei Großprojekten muss eine größtmögliche Entbürokratisierung und Professionalisierung im Beschaffungsprozess erreicht werden, um Planungssicherheit für alle Beteiligten zu erhalten. Da Rüstungsgroßprojekte bereits heute weitgehend mehrnational sind, ist die zügige Schaffung einheitlicher und allgemein gültiger Zertifizierungsstandards für militärisches Gerät auf europäischer Ebene dringend nötig. Dies gilt vor allem im Hinblick auf Zeitersparnis und damit verbundene Kostenreduzierungen bei zukünftigen Rüstungsvorhaben.

Der gemeinsamen Definition künftiger Schlüsseltechnologien in einem zusammenwachsenden Europa, kommt ebenfalls eine besondere Bedeutung zu.

Des Weiteren fordert die Studie grundsätzlich ein klares Bekenntnis der politisch Verantwortlichen zu Rüstungsprojekten. Dies schließt aus Sicht der Industrie auch das Bekenntnis zu den in Deutschland ansässigen Unternehmen und deren vorhandenen Kapazitäten zur Entwicklung und Fertigung dieser Güter mit ein.

Die Industrie begrüßt ausdrücklich die Forderung nach zügigen Entscheidungen bei anstehenden Rüstungsvorhaben.

Die Studie bestätigt die Notwendigkeit der industrieseitig bereits seit längerem angemahnten ausreichenden Mittelbereitstellung. Das gilt sowohl für die Bereiche Forschung- und Entwicklung als auch für Beschaffung und Betrieb bereits vorhandener Systeme. Hiervon hängt auch in Zukunft die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte ab.

Alle Beteiligten sind sich bewusst, dass sich nur in einem engen Schulterschluss zwischen Bundeswehr und der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie bedarfsorientierte Lösungen erreichen lassen, die für eine bestmögliche Ausrüstung und damit den Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten notwendig sind.

Die Verbände haben dem BMVg größtmögliche Unterstützung für dieses ambitionierte Vorhaben zugesagt.