Zollverfahren durch Digitalisierung und Bürokratieabbau vereinfachen

Digitalisierung und Bürokratieabbau in Zollverfahren könnten zu erheblichen Ressourceneinsparungen bei Unternehmen und der Verwaltung führen. Allein im durch die Corona-Pandemie geprägten Jahr 2020 hat der deutsche Zoll über 250 Millionen Warensendungen zollrechtlich abgewickelt – die hierfür eingesetzten Ressourcen würden beispielsweise für eine effektivere und systemgestützte Risikoanalyse genutzt werden können.

Sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene gibt es viel ungenutztes Potenzial zur Vereinfachung von Zollverfahren. Hierzu sollte eine enge und stetige Kooperation zwischen der Zollverwaltung und den Wirtschaftsbeteiligten angestrebt werden. Durch einen solchen Dialog können Fach- und Implementierungsfragen dezentral und effizient diskutiert und gemeinsame Lösungsvorschläge erarbeitet werden.

Vereinfachungen durch Digitalisierung

Bei der Ausarbeitung und Implementierung digitaler Lösungen sowohl auf EU- als auch auf nationaler Ebene muss unbedingt enger mit der Wirtschaft zusammengearbeitet werden. Zudem muss die Entwicklung von digitalen Lösungen aus Sicht der deutschen Industrie anwenderfreundlich sein. Nur so führt die Digitalisierung zu wirklichen Vereinfachungen.

Die deutsche Zollverwaltung nimmt zwar eine Vorreiterrolle hinsichtlich der Digitalisierung von Zollverfahren innerhalb der EU ein. Die mangelnde und in vielen Bereichen gar fehlende Vernetzung nationaler IT-Systeme der Zollverwaltungen zwischen den Mitgliedstaaten untereinander sowie mit der Europäischen Kommission stellt aus Sicht der Wirtschaft aber ein zentrales Problem dar. Dies führt aktuell zu deutlichen Mehraufwänden auf Seiten der Wirtschaft, die die eigentlichen Vorteile teilweise erheblich übersteigen. Eine konsequente Vernetzung über digitale Schnittstellen könnte Zollverfahren signifikant vereinfachen und zu einer deutlichen bürokratischen Entlastung für alle Beteiligten führen.

Auch der Umfang der erforderlichen Daten in Zollanmeldungen nimmt stetig zu. Steigende Anforderungen durch Änderungen im EU-Zollrecht werden ergänzt durch zusätzliche Anforderungen der nationalen Zollbehörden. Hier sollte die Angemessenheit hinsichtlich der für die Risikoanalyse und Kontrollerfordernis wirklich benötigten Daten gewahrt werden. Reduzierte Datenanforderungen würden nicht nur für Wirtschaftsbeteiligte eine Entlastung darstellen. Auch die Datenauswertung zu Kontrollzwecken seitens der Zollbehörden könnte effizienter und schneller werden. So würden beispielsweise für immer wiederkehrende und somit bekannte Geschäftsvorgänge periodische (zum Beispiel monatliche) Sammelmeldungen mit reduzierten Datensätzen ausreichen. Auch eine Reduktion der Datenfelder auf das erforderliche Maß im Einklang mit den gesetzlichen Grundlagen sollten ein Ziel sein.

Ein effizienter und digitaler Austausch relevanter Daten bietet weitere Möglichkeiten zur Vereinfachung in Zollanmeldungen. Gerade die Schaffung digitaler Schnittstellen kann zu signifikanten Erleichterungen führen, Ressourcen einsparen und die Abwicklung von Zollverfahren beschleunigen. So würde beispielsweise die Einrichtung einer Single-Window-Anwendung zu deutlichen Vereinfachungen führen. Diese Lösung würde die Zollbehörde als zentrale Kontaktbehörde für die Wirtschaft etablieren, um den Austausch von Zoll- und Nichtzollinformationen zu konsolidieren. Und auch die zentrale Zollabwicklung hat enormes Vereinfachungspotenzial für Wirtschaftsbeteiligte durch den effizienten digitalen Austausch von Informationen und notwendigen Dokumenten.

Insbesondere für Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (Authorized Economic Operators, AEOs) sollten prozessuale anstelle von transaktionsbezogenen Zollkontrollen erfolgen. Auch ein effektiveres Risikomanagement mit zielgerichteteren Kontrollen wird durch die Digitalisierung ebenfalls unterstützt.

Vereinfachungen durch Bürokratieabbau

Auch über eine konsequente Digitalisierung von Zollverfahren hinaus bieten sich eine Reihe weiterer Möglichkeiten zur Vereinfachung durch einen Abbau von unnötiger Bürokratie. Dadurch würden nicht nur Entlastungen für die Wirtschaftsbeteiligten, sondern auch für die Zollbehörden geschaffen. Ein systematischer Abbau bürokratischer Hürden und Anforderungen würde zu Ressourceneinsparungen führen, die an anderer Stelle effektiver eingesetzt werden und so den Standtort Deutschland stärken können.

Gerade kleinen und mittelständischen Unternehmen fehlen häufig personelle und finanzielle Ressourcen, um komplizierte Zollformalitäten zu erfüllen. Je weniger Waren ein Unternehmen exportiert, desto stärker fallen Zölle und bürokratische Kosten ins Gewicht und desto schwerer fällt der Einstieg ins Exportgeschäft.