Deutschland und Europa haben erkannt, dass einseitige Abhängigkeiten bei kritischen Gütern ein politisches und wirtschaftliches Risiko darstellen. In den vergangenen Jahren sind zahlreiche Initiativen auf nationaler wie auf EU-Ebene auf den Weg gebracht worden, um diese Abhängigkeiten zu reduzieren und die wirtschaftliche Sicherheit zu stärken. Bei kritischen Rohstoffen, Halbleitern oder Netto-Null-Technologien gibt es inzwischen konkrete Ziele. Unternehmen haben zugleich ihre Lieferketten diversifiziert und ihr Risikomanagement ausgebaut. Trotzdem bleibt die Bilanz ernüchternd: Zwischen politischer Ambition und tatsächlicher Wirkung klafft eine deutliche Lücke.

Es fehlt an Strategie, Zuständigkeiten und Abstimmung

Es fehlt eine übergreifende Strategie: Einzelne Ziele und Maßnahmen stehen nebeneinander. Es ist nicht ausreichend klar festgelegt, welche Abhängigkeiten vorrangig mit welchen Instrumenten und in welchem Zeitraum reduziert werden sollen. Auf europäischer Ebene fehlt es zudem an verbindlichen Vereinbarungen darüber, welchen Beitrag die einzelnen Mitgliedstaaten leisten müssen.

Verantwortung ist zu stark verteilt: Auf EU-Ebene verteilen sich Aufgaben auf Europäische Kommission, Rat, Parlament und Mitgliedstaaten. In Deutschland arbeiten verschiedene Ressorts an einzelnen Resilienzthemen. Eine zentrale Steuerung, die Prioritäten setzt, Maßnahmen zusammenführt und ihre Umsetzung kontrolliert, fehlt.

Europäische Ziele und nationale Umsetzung greifen nicht ausreichend ineinander: Die EU setzt Ziele, für deren Umsetzung zumeist jedoch die Mitgliedstaaten zuständig sind. Ein koordiniertes Vorgehen, transparentes Effort-Sharing und regelmäßige Erfolgskontrolle sind kaum entstanden. Damit bleibt auch unklar, welche Maßnahmen tatsächlich auf die europäischen Ziele einzahlen und wo nachgesteuert werden muss. Resilienzpolitik kann auf diese Weise kaum zu einem anpassungs- und lernfähigen System werden.

Lernen von den Partnern: Vorbild Japan
Dass es anders geht, zeigt Japan. Nachdem chinesische Exportbeschränkungen bei kritischen Rohstoffen die japanische Wirtschaft empfindlich trafen, setzte die Regierung auf ein strategisches Vorgehen, u.a. indem sie Bezugsquellen diversifizierte, strategische Reserven aufbaute und Recycling und Alternativen unterstützte. Später bündelte Japan die politische Steuerung. Das Land schuf spezialisierte Strukturen für Wirtschaftssicherheit und gab ihnen 2022 mit dem Economic Security Promotion Act einen gesetzlichen Rahmen. Daraus können wir lernen: klare politische Führung, langfristige Ziele, eindeutige Verantwortlichkeiten und eine institutionell verankerte Zusammenarbeit zwischen Staat und Wirtschaft führen zum Ziel.