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Transpaz­i­fis­che Part­ner­schaft

Anfang Februar unterzeichneten die zwölf Verhandlungspartner der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) den Vertragstext. Das Abkommen wird bedeutende Auswirkungen auf die gesamte Weltwirtschaft haben. TPP überzeugt vor allem dadurch, dass sie sich auch einer Reihe nicht-tarifärer Themen annimmt. Dennoch kann TPP keine Blaupause sein, deren Regelungen eins-zu-eins in TTIP oder andere EU-Freihandelsabkommen übernommen werden.

Positions Foreign trade and international markets TPP free trade agreement
Publication
16.06.2016

In­vesti­tion­ss­chutz in TPP

TPP wird das bisher größte plurilaterale Freihandels- und Investitionsabkommen weltweit sein. Der 30-Seiten umfassende Vertragstext enthält unter anderem Schutzklauseln für Investitionen sowie einen Mechanismus zur Lösung von Investitionsstreitigkeiten (ISDS). Der BDI begrüßt u.a. den weit gefassten Investitionsbegriff, den hinreichenden Schutz von Investoren sowie die freie Richterauswahl bei Schiedsverfahren. Nachbesserungsbedarf besteht jedoch u.a. bei der Definition der staatlichen Regulierungshoheit, dem Berufungsmechanismus sowie dem Schutz vor dem Bruch staatlicher Zusagen.

Positions Foreign trade and international markets investment protection TPP
Publication
01.03.2016
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