Deutschland muss schnell eigene Fähigkeiten in wichtigen digitalen Technologiefeldern wiedererlangen
„Der Aufbau eines eigenen europäischen Anbieters hochgradig skalierbarer Cloud-Dienstleistungen ist momentan unrealistisch, da der technologische Vorsprung der führenden Anbieter zu groß ist. Nur sichere und vertrauenswürdige IT-Produkte und -Dienstleistungen sichern Deutschlands und Europas digitale Souveränität. Daten müssen wirksam geschützt und Know-how durch die eigenständige Entwicklung und Produktion von digitalen Lösungen generiert werden. Um dauerhaft wettbewerbsfähig zu bleiben, ist es wichtig, Rahmenbedingungen für die Bewertung und Analyse von Technologien aus Drittstaaten zu setzen.
Wichtig ist jetzt, eine europäische Plattform für Cloud-Lösungen aufzubauen, die einen europäisch geprägten Rechtsrahmen für Cloud-Angebote setzen kann. Die europäische Plattform sollte im Sinne größtmöglicher digitaler Souveränität die bestehenden Cloud-Angebote mit den Bedürfnissen der Nutzer zusammenführen. Sie sollte auf offenen Schnittstellen basieren sowie Datenschutz- und Datensicherheitsstandards aufstellen, die dem europäischen Rechts- und Wertesystem entsprechen. Nach einer möglicherweise vom Staat unterstützten Anlaufphase sollte sie idealerweise vollständig privatwirtschaftlich finanziert und betrieben werden. Sowohl von der öffentlichen Hand als auch von der Industrie genutzt, könnte diese Plattform das große Nachfragepotenzial in beiden Bereichen bestmöglich ausschöpfen.
Langfristiges Ziel muss eine internationale politische Lösung sein, die regelt, wann Sicherheitsbehörden von Drittstaaten auf digitale Inhalte in der Cloud zugreifen dürfen. Digitale Souveränität ist mehr als nur Datensicherheit. Neben einer leistungsfähigen IT-Infrastruktur kommt es darauf an, Schlüsseltechnologien wie künstliche Intelligenz zu beherrschen. Entscheidungs- und Handlungsfreiheit sind der Kern digitaler Souveränität. Europa muss digital souverän agieren können. Es darf nicht von Anbietern aus Drittstaaten abhängig sein, die häufig nicht den bewährten europäischen Regularien unterliegen.“