Geistiges Eigentum – Motor für Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und gesellschaftlichen Wohlstand

Geistiges Eigentum und dessen Schutz sind das Fundament für Innovation und damit für die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Europas. Um im internationalen Wettbewerb mithalten zu können, müssen Unternehmen ihre Forschungs-, Entwicklungs- und Schöpfungsergebnisse schnell und effektiv in marktfähige Produkte umsetzen. Patente, Marken, eingetragene Designs, Gebrauchs- und Geschmacksmuster, Urheberrechte sowie Schutzvorschriften für Geschäftsgeheimnisse stellen hierfür das erforderliche Instrumentarium zur Verfügung. Dabei wird nur die wirtschaftliche Verwertung dem Erfinder oder Urheber allein zugewiesen, demgegenüber bleibt das Wissen frei. Der Schutz geistigen Eigentums ist eine Grundvoraussetzung für den Wissens- und Innovationszuwachs der Allgemeinheit. Patenten kommt hierbei eine Schlüsselrolle zu.

Patente fördern Innovationen und schaffen Transparenz  

Ein wichtiges Prinzip des Patentschutzes ist, dass der Erfinder seine Erfindung öffentlich bekannt und zugänglich macht. Durch Mitteilung und Veröffentlichung der Erfindung in einem rechtesichernden, nachvollziehbaren, geregeltem und unabhängigen Grundsystem wird somit einerseits gewährleistet, dass geistiges Eigentum in Form einer Erfindung auch dem Erfinder, und zwar jedem Erfinder, zugeordnet ist und gleichzeitig durch Veröffentlichung weitere Erfindungen durch Kenntnis der Ersten entweder auf Basis dieser oder in Unterscheidung dazu entstehen können. Zugleich wird durch diese Struktur und die öffentliche Recherchemöglichkeit im Patentregister ein Höchstmaß an Transparenz gewährleistet, sowohl zum Inhalt der Erfindung als auch zur Zuordnung und zum Umfang des Ausschließlichkeitsrechts. Ein strukturiertes und transparentes Patentsystem bildet die Grundlage für eine breite, freie, faire und durchschlagskräftige Innovationskultur in der Gesellschaft. 

Patente fördern den Technologietransfer 

International arbeitsteilige Entwicklungspartnerschaften sind heutzutage in praktisch allen Industriebranchen verbreiterte Realität. Die in diesen „Innovations-Ökosystemen“ erfolgende Nutzung innovativer Technologien auf unterschiedlichen Ebenen komplexer Wertschöpfungsketten erfordert zwingend rechtssichere Zugangs- und Übertragungsmöglichkeiten. Patente sind hierfür unverzichtbar, denn sie machen aus einer Idee ein handelbares Gut, das in einer arbeitsteiligen Wirtschaft zwischen den Akteuren ausgetauscht werden kann. Hierdurch wird dem gesamten Technologie-Ökosystem eine Teilhabe an Innovationen ermöglicht: Von der Wissensvermittlung über die Anwendung bis zur Weiterentwicklung. 

Patente fördern Unternehmenskooperationen 

Ein weiterer Mehrwert von Patenten liegt in einer Erleichterung von vielfältigen Unternehmenskooperationen. Durch die Kombination der eigenen Technologie mit Technologien anderer Unternehmen – ob einseitig oder gegenseitig durch Kreuzlizenzen – entsteht eine Vielfalt neuer, innovativer Produkte, die die Wettbewerbsfähigkeit deutscher und europäischer Unternehmen fördert und auch den Verbrauchern durch mehr Auswahl und geringere Preise zugutekommt.  

Patente fördern Entstehung und Entwicklung innovativer KMUs 

Patente sind nicht nur für Großunternehmen, sondern auch für kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) von herausragender Bedeutung. Sie sind in den meisten Fällen die einzige Möglichkeit für Gründerinnen und Gründern sowie für KMU, ihre Innovationen zu schützen sowie innovative Produkte und Technologien auf den Markt zu bringen. Damit bilden Patente die Grundlage für spätere Umsätze und den Erfolg dieser Unternehmen. Insbesondere im Hinblick auf den Zugang zu Finanzmitteln sind Patente in der Regel für kleinere Unternehmen eine essentielle Voraussetzung und ebnen ihnen so den Weg zum geschäftlichen Durchbruch. 

Patente sind ein Schlüsselfaktor für die globale Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen 

Die Wirtschaftskraft Deutschlands und der EU basiert auf innovativen, zumeist technischen Produkten, die international vermarktet werden mit Partnern in Drittländern, die mit deutschen und europäischen Unternehmen zusammenarbeiten möchten. Patente gelten weltweit als Maßstab für die Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit technisch orientierter Unternehmen und Staaten und sind elementar, damit deutsche Unternehmen im globalen Innovationswettbewerb bestehen können. 

Patente bieten gesellschaftlichen Mehrwert und sichern Qualität und Sicherheit 

Aber geistiges Eigentum schafft nicht nur einen wirtschaftlichen Wert. Dahinter stehen viele gesellschaftliche Ziele, die durch hohe Investitionen in Forschung und Entwicklung gefördert werden. Angefangen von Innovationen im Bereich der grünen Technologien für den Kampf gegen den Klimawandel bis hin zur Entwicklung innovativer Arzneimittel für die Bekämpfung von Krankheiten. Auch sichert ein effektiver Schutz geistigen Eigentums eine gleichbleibend hohe Qualität von Produkten bzw. Dienstleistungen und gewährleistet deren Sicherheit. Denn der Patentinhaber hat, unabhängig davon, ob es der Originator selbst, oder ein etwaiger Lizenznehmer ist, ein Interesse daran, für eine solide und rechtssichere Nutzung seiner Patentrechte zu sorgen und auch zu kontrollieren, wer berechtigt ist, Produkte bzw. Services, die unter die Schutzrechte fallen, bereitzustellen.