Klimaschutz und Wachstum ausbalancieren

„Europa muss beim Klimaschutz die Balance finden zwischen ambitionierten Zielen und einer auch in Zukunft starken Industrie für mehr Wachstum und Beschäftigung. Der CO2-Preis wird durch die ab 2020 viel schärferen Minderungsvorgaben steigen, was die Wirtschaft zusätzlich belastet. Die EU-Kommission muss Gegenmaßnahmen für die Wettbewerbsfähigkeit ergreifen.“ Das sagte Holger Lösch, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), am Mittwoch zum Reformvorschlag der EU-Kommission für den EU-Emissionshandel.

„Der Vorschlag der Kommission vernachlässigt den Schutz der betroffenen Unternehmen vor Verlagerungen von Produktion und Arbeitsplätzen“, kritisierte Lösch. „Es ist wachstumsfeindlich, ausgerechnet die CO2-effizientesten Anlagen weiter einseitig zusätzlich zu belasten.“ Das sei der Fall, wenn zusätzlich zu den sehr anspruchsvollen Benchmarks auch noch Abschläge bei der Zuteilung erfolgen, weil ein Korrekturfaktor angewendet werde. „Wettbewerber außerhalb der EU haben keine CO2-Kosten zu tragen.“