Neue Europäische Kommission: EU muss sich auf ihre Stärken besinnen

Zur Bestätigung der neuen Europäischen Kommission durch das Europäische Parlament sagt Tanja Gönner, Hauptgeschäftsführerin des BDI: „Die EU muss sich jetzt auf ihre Stärken besinnen.”

 

„Die EU muss sich jetzt auf ihre Stärken besinnen. Nur mit einer entschlossen Industrie- und Wirtschaftspolitik kann Europa in einer Zeit wachsender globaler Unsicherheiten im internationalen Wettbewerb bestehen. Die neue Kommission muss rasch eine klare Agenda vorlegen, die Europas Wettbewerbsfähigkeit stärkt, Innovationen vorantreibt und konkrete Maßnahmen zur Sicherung des Industriestandorts ergreift.  

Der angekündigte Clean Industrial Deal eröffnet die Chance, Ökonomie und Ökologie in eine neue Balance zu bringen. Eine starke industrielle Basis muss erhalten und gleichzeitig der grüne Wandel vorangetrieben werden. Konsequenter Abbau von kleinteiliger Regulierung ist dringend notwendig, um Innovation und Anpassungsfähigkeit zu fördern. Hier ist zügiges Handeln erforderlich. Weitere zentrale Elemente, die schnellstmöglich angegangen werden müssen, sind die Integration des europäischen Binnenmarktes, eine offensive Außenwirtschaftspolitik sowie die Reduzierung strategischer Abhängigkeiten, insbesondere im Bereich Rohstoffe. 

Innovative Bereiche müssen mehr gefördert werden. Dazu zählt, die gezielte Unterstützung strategischer Sektoren wie KI und Quantencomputing sowie die Verdopplung der Forschungsausgaben im Rahmen von Horizont Europa und neue und vereinfachte Important Projects of Common European Interest (IPCEI).  

Der kürzlich veröffentlichte Draghi-Bericht unterstreicht die Notwendigkeit einer wirtschaftlichen Neuausrichtung in Europa und deckt sich mit vielen Positionen des BDI. Wünschenswert wäre, wenn die wesentlichen Punkte hier entschlossen angegangen werden.“

Die Stellungnahme des BDI zum Draghi-Bericht finden Sie unter folgendem Link.