Starke Impulse für den Binnenmarkt

Der Binnenmarkt bildet das Fundament von Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand in Europa. Zudem wahrt er Europas politischen Einfluss in der Welt. Die Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie und die strategische Autonomie unserer Gesellschaften lassen sich allerdings nur durch eine stetige Weiterentwicklung des Binnenmarktes langfristig sicherstellen.

Die Bundesregierung und die Institutionen der EU bekennen sich seit Jahren dazu, den europäischen Binnenmarkt weiter zu vertiefen. Doch in der Realität herrscht in vielen Bereichen politischer Stillstand. Zum einen fehlt es auf EU-Ebene an einer ganzheitlichen Zukunftsstrategie für den Binnenmarkt, die die sämtliche Politikstrategien der Kommission ressortübergreifend verbindet. Zum anderen bringen nationale Regierungen allzu oft vermeintliche Befindlichkeiten als Vorwand, notwendige Initiativen aus Brüssel zu blockieren.

Massive Potentiale bleiben unerschlossen

Das unerschlossene Wirtschaftspotential bleibt dadurch enorm. Berechnungen zufolge entgehen der EU insgesamt rund 1,1 Billionen Euro bzw. bis zu 8,6 Prozent des EU-BIP. Allein im Dienstleistungsbereich beträgt das Potential jährlich mehr als 330 Milliarden Euro oder 2,4 Prozent des EU-BIP. Im Bereich des grenzüberschreitenden Warenverkehrs wird es auf bis zu 269 Milliarden Euro bzw. bis zu 1,8 Prozent des EU-BIP geschätzt. Und ein digitaler Binnenmarkt würde zusätzlich rund 110 Milliarden Euro pro Jahr an Wirtschaftskraft hervorbringen.

Deutsche Industrie fordert sofortiges Handeln

Die politische Untätigkeit der vergangenen Jahre ist aus Sicht der deutschen Industrie nicht länger vertretbar und gefährdet Wohlstand und Wachstum – auf kurz oder lang auch Europas Rolle und Einfluss in der Welt. Vor diesem Hintergrund präsentiert das BDI-Positionspapier insgesamt sechzig konkrete Handlungsempfehlungen in neun strategischen Politikfeldern, einschließlich für Waren und industrienahe Dienstleistungen, Digitalisierung, Kreislaufwirtschaft sowie Transport, Mobilität, Steuern und öffentliches Auftragswesen. Diese Empfehlungen sollen nationale und europäische Entscheidungsträger darin unterstützen, ihre Versprechen für „mehr Europa“ endlich in die Tat umzusetzen.