Der Zollkodex der Union (UZK) ist ein wichtiger Pfeiler für die Zollunion und damit auch für den gemeinsamen europäischen Binnenmarkt. Eine exportorientierte europäische Wirtschaft braucht effiziente und straffe Zollverfahren, um international wettbewerbsfähig zu sein. Die Revision des UZK sollte zu einer pragmatischen und gleichzeitig harmonisierten Anwendung des Zollrechts in den Mitgliedstaaten führen.

Der BDI rechnet trotz des starken Wachstums im zweiten Quartal für das gesamte Jahr nur noch mit einem Anstieg der Wirtschaftsleistung um real drei Prozent. Die konjunkturelle Erholung wird damit etwas schwächer ausfallen, als noch im Juni 2021 erwartet. Anlass für die Korrektur der Prognose ist die erwartete Stagnation der privaten Konsumausgaben. Aufgrund der schwachen Entwicklung in der ersten Jahreshälfte ist die bisher prognostizierte Jahreswachstumsrate von einem Prozent nicht mehr erreichbar.

Digitalisierung und Bürokratieabbau bieten eine wichtige Chance zur Vereinfachung von Zollverfahren. Davon profitieren nicht nur die Wirtschaftsbeteiligten, sondern auch die Zollbehörden. Eine Digitalisierung von Zollverfahren muss daher auf allen Ebenen konsequent durchgeführt werden und sollte immer auch zu einem Abbau bürokratischer Anforderungen an die Wirtschaftsbeteiligten führen.

Im März 2020 veröffentlichte die Europäische Kommission einen Customs Union Action Plan. Ziel ist es, eine überarbeitete langfristige Zollunion-Strategie zu entwickeln. Hier fordert der BDI, dass berechtigte Ziele der Kommission zur Verbesserung des Schutzes finanzieller Interessen und zur Vermeidung illegalen Handels, der Gewährleistung von Schutz und Sicherheit der Bürger ein angemessenes Gleichgewicht zwischen Kontrollen und der Erleichterung des Handels gewährleisten müssen.

Anfang März 2018 beschloss US-Präsident Trump die Einführung von Zöllen auf Stahl und Aluminium. Untersuchungen des US-Wirtschaftsministeriums waren zu dem Ergebnis gekommen, dass Importe dieser Produkte die nationale Sicherheit bedrohen. Die Zölle traten Ende März 2018 in Kraft. Die EU ist bis Anfang Mai 2018 von den Zöllen ausgenommen. Inzwischen prüft die EU Schutzmaßnahmen und stellte einen Antrag bei der Welthandelsorganisation auf Konsultationen. Dies sind richtige Schritte.

Das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (Comprehensive Economic Trade Agreement, CETA) wird den Zugang zum kanadischen Markt für europäische Unternehmen erheblich erleichtern und den bilateralen Wirtschaftsaustausch deutlich fördern. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) bewertet das Freihandelsabkommen insgesamt positiv und setzt sich deshalb für eine schnelle Ratifizierung und Inkraftsetzung ein.