Mehr Investitionen für einen höheren Wachstumspfad

Zwar konnte Deutschland im letzten Jahrzehnt deutliche Erfolge auf dem Arbeitsmarkt verzeichnen, beim wirtschaftlichen Wachstum hat die deutsche Volkswirtschaft aber ein eher mittelmäßiges Bild abgegeben. Gerade jetzt müssen - neben der akuten Krisenbewältigung - die Weichen dafür gestellt werden, die deutsche Volkswirtschaft nachhaltig auf einen höheren Wachstumspfad zu heben. Es gilt, in die Zukunft zu investieren.

Handelskonflikte und Protektionismus, geopolitische Unsicherheit sowie die Abschwächung des Wachstums in großen Schwellenländern haben sich in den vergangenen Jahren insgesamt negativ auf die Entwicklung der deutschen Volkswirtschaft ausgewirkt. Dazu kommen die Herausforderungen aus der Bewältigung der Corona-Pandemie. Entscheidend ist, dass in und nach der Krise angesichts angespannter Haushalte nicht wieder bei den öffentlichen Investitionen gekürzt wird, wie das in der Vergangenheit häufig der Fall war. Notwendig ist Kontinuität und Verlässlichkeit, damit insbesondere Infrastrukturinvestitionen auch umgesetzt werden und die notwendigen Kapazitäten vorgehalten werden können.

Daher hatte der BDI schon 2019 vorgeschlagen, ein Investitionsprogramm über zehn Jahre in einer Größenordnung von etwa 450 Mrd. Euro aufzulegen. Darüber hinaus müssen die Probleme, die bei der Umsetzung öffentlicher Investitionen deutlich geworden sind, parallel gelöst werden. Dies betrifft z. B. den Aufbau ausreichender Verwaltungskapazitäten bzw. die Beschleunigung von Planungsverfahren. Hierfür ist eine verlässliche Perspektive für die nächsten Jahre notwendig.

Neue Investitionen dringend erforderlich

Wir brauchen insgesamt mehr private und öffentliche Investitionen in den Feldern Dekarbonisierung, Digitalisierung, öffentliche Infrastruktur und Bildung. Im Zukunftspaket der Bundesregierung, das zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht wurde, sind bereits wichtige Impulse, z. B. für neue Investitionen in digitale Technologien und Infrastrukturen, gesetzt worden. Auch auf EU-Ebene spielt die Förderung von Investitionen im Bereich Digitalisierung und Klimaschutz eine Schlüsselrolle. Hier sind größere Anstrengungen dringend notwendig, wenn die ehrgeizigen Klimaziele in Deutschland und Europa eingehalten werden sollen.

Für mehr private Investitionen, die rund 90 Prozent der Investitionen in Deutschland ausmachen, brauchen wir zudem die richtigen Rahmenbedingungen. Ein Schlüssel ist – trotz Corona-bedingter höherer Staatsausgaben – eine Reform der Unternehmensteuer. Denn die Steuerlast für Unternehmen liegt in Deutschland im Schnitt deutlich höher als in der EU. Hier gibt es dringenden Handlungsbedarf.