Wie Industriepolitik Wettbewerbsnachteile ausgleichen kann

Motor, aufgenommen von Sarah Pöhlmann

© Sarah Pöhlmann/BDI

Die deutsche Industrie ist international konkurrenzfähig. Das gilt immer dann, wenn Industrieunternehmen in Deutschland unter den gleichen Bedingungen wirtschaften können wie die Wettbewerber in anderen Ländern. Wenn aber Standortfaktoren in anderen Ländern wesentlich günstiger sind, z. B. geringere soziale und ökologische Standards gelten, kann das zu erheblichen Wettbewerbsnachteilen für die Industrieunternehmen in Deutschland führen. Industriepolitik kann helfen, derartige Nachteile auszugleichen.

Industriepolitik darf in der Sozialen Marktwirtschaft jedoch nie wettbewerbsverzerrend sein. Sie muss dazu dienen, einen fairen Wettbewerb wieder herzustellen. Daher sollte sich der Staat vor allem um die Verbesserung der Rahmenbedingungen insgesamt kümmern.

Ziel muss es sein, die deutsche Volkswirtschaft auf einen höheren Wachstumspfad zu heben. Dabei ist ein höheres Wachstum kein Selbstzweck. Es geht auch nicht um ein rein quantitativ verstandenes Wachstum. Es geht um Wachstum, das einher geht mit höherer Lebensqualität für die Menschen, besseren und sichereren Arbeitsplätzen für die Arbeitnehmer, einer gesteigerten Energie- und Rohstoffeffizienz sowie einer symbiotischen Allianz zwischen Ökonomie und Technologie einerseits sowie Ökologie und Klimawandel andererseits.

Die Industrie bildet in Deutschland gemeinsam mit den industrienahen Dienstleistern den Kernsektor, also gleichsam das „Herz“ der deutschen Volkswirtschaft. Es ist dieses Netzwerk aus unterschiedlichen Branchen, die eng zusammenarbeiten und innovative Produkte und Verfahren entwickeln, das unseren Wohlstand garantiert. Ausgeprägte Weltoffenheit und Innovationskraft sind neben den Besonderheiten des oft familiengeführten industriellen Mittelstandes weitere Merkmale des „Geschäftsmodells Deutschland“.

Die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Zukunft sind also vorhanden. Wir verfügen über eine solide Basis. Aber das alles ist kein Selbstläufer. Unternehmen als auch Politik müssen sich ständig auf neue Herausforderungen einstellen. Denn die Welt dreht sich weiter. Neue Wettbewerber und Technologien erobern in rasantem Tempo den Weltmarkt. So ist die Digitalisierung und Vernetzung der Wirtschaft eines der zentralen Themen der industriellen Wertschöpfung in Deutschland. Hier dürfen wir nicht ins Hintertreffen geraten. Wir brauchen offene Märkte und gleichzeitig gute Standortbedingungen zu Hause – in Deutschland und in Europa. Die Wirtschaftspolitik muss verlässlich und in sich konsistent sein. Das ist besonders für private Investoren entscheidend. Sie muss auch langfristige Entwicklungen wie den demografischen Wandels ausreichend berücksichtigen und die richtigen Rahmenbedingungen setzen. Dazu gehört auch ein geeigneter Rahmen für die Zuwanderung nach Deutschland.