Das Kartellrecht stellt einen wesentlichen Baustein zur Wahrung eines fairen und effektiven Wettbewerbs dar. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass Unternehmen die kartellrechtlichen Vorschriften verinnerlichen und in sämtlichen Geschäftsbereichen einhalten. Ziel des Leitfadens, der in Kooperation mit der Kanzlei Gleiss Lutz erarbeitet wurde, ist es, in den aktuellen Stand des Kartellrechts einzuführen und einen ersten Überblick über die wesentlichen Grundlagen dieses wichtigen Rechtsgebiets zu geben.
Topic
Wettbewerbsrecht
Ein funktionierender Wettbewerb ist eine der zentralen Antriebskräfte einer dynamischen Wirtschaft. Er fördert Innovationen, sorgt für offene Märkte und Investitionen und stellt sicher, dass die Marktteilnehmer ihre finanziellen und betrieblichen Ressourcen effizient einsetzen.
Aktuelles zum Thema
Die neue Ausgabe der BDI-Reihe Wirtschaftsrecht gibt einen Überblick über aktuelle Fragen und die jüngsten Entwicklungen im Wirtschaftsprivatrecht. Hinweisen möchten wir insbesondere auf unseren Gastbeitrag von Dr. Kerstin Lappe (Leiterin Recht und Steuern, Weberbank Actiengesellschaft) zu den aktuellen Entwicklungen im Stiftungsrecht. Außerdem wollen wir auf einen Beitrag zum „Say-on-Climate“ sowie auf einen Beitrag über die Europäische Kommission 2024-2029 aufmerksam machen.
Die seit Juli 2023 geltende europäische Foreign Subsidies Verordnung verlangt von Unternehmen, bei der Überschreitung bestimmter Schwellenwerte finanzielle Zuwendungen von Drittstaaten im Rahmen von Zusammenschlüssen oder großen öffentlichen Auftragsvergaben gegenüber der Europäischen Kommission offenzulegen. Ziel ist es, für faire Wettbewerbsbedingungen im Binnenmarkt zu sorgen und auf diese Weise die europäische Wirtschaft zu stärken. Gleichzeitig beklagen aber auch europäische Unternehmen den mit den Meldepflichten verbundenen hohen Bürokratieaufwand.
Ein funktionierender Wettbewerb ist eine der zentralen Antriebskräfte einer dynamischen Wirtschaft. Er fördert Innovationen, sorgt für offene Märkte und Investitionen und stellt sicher, dass die Marktteilnehmer ihre finanziellen und betrieblichen Ressourcen effizient einsetzen.
In Wirtschaftsverbänden besteht seit einigen Jahren die Sorge, dass Verdachtsmomente von Wettbewerbsbehörden in einer Branche auf Verbände als Plattform übertragen werden. Externe Berater, die als vorbeugende "Compliance"-Maßnahme dazu raten, Verbandsmitarbeit einzuschränken, verunsichern zusätzlich. Bundeskartellamt, BDI und weitere Verbände haben daher zu Beginn der Irritationen ihr gemeinsames Verständnis von kartellrechtskonformer Verbandsarbeit in einem abgestimmten Ergebnisvermerk festgehalten.
Es ist unerlässlich für jedes Unternehmen, die wesentlichen Prinzipien des Wettbewerbsrechts zu verstehen – und zwar bei jeder Entscheidung über Strategie, Preispolitik, Vertriebskanäle und andere unternehmerische Themen. Ein unternehmensinternes Regelwerk für Compliance (rechtskonformes Verhalten) kann Vorgesetzten und Mitarbeitern helfen, Verstöße zu vermeiden. Dieses muss jedoch individuell auf jedes einzelne Unternehmen angepasst werden.
