Erfolgsfaktor Export: Gemeinschaftsprojekte auf der Kippe
Die Harmonisierung der nationalen Rüstungsexportregeln ist ein wesentlicher Baustein für erfolgreiche bi- und multilaterale Kooperationsprojekte. Ein gemeinsames Verständnis über die Möglichkeiten der Verwertung von Entwicklungsergebnissen und die Ausfuhr gemeinsam konstruierter Rüstungsgüter ist Grundbedingung für die industrielle Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich.
Nachdem ungleiche Exportregime in der Vergangenheit mehrfach grenzüberschreitende industrielle Kooperationen verhindert haben, mahnen der BDI und sein französisches Pendant MEDEF (Mouvement des Entreprises de France) die Entwicklung einer abgestimmten Haltung Deutschlands und Frankreichs an. In einem gemeinsamen Positionspapier unterstützen beide Industrieverbände die Intensivierung der deutsch-französischen Zusammenarbeit und fordern die nationalen Regierungen dazu auf, beim Thema Rüstungsexporte enger zu kooperieren.
Die Bemühungen beider Spitzenverbände greifen die Initiative des BDI auf, eine Harmonisierung der Rüstungsexportbedingungen in Europa zu erreichen. Unter dem Stichwort "Schmidt/Debré 2.0" fordert der Spitzenverband der deutschen Industrie seit langem die Möglichkeit, bi- und multilaterale Kooperationen im Rüstungsbereich durch maßgeschneiderte Regeln für den Export zwischen den beteiligten Partnern zu ermöglichen. Die gemeinsam entwickelte Haltung mit dem französischen Partnerverband MEDEF ist vor diesem Hintergrund ein starkes Signal an die handelnden politischen Akteure, praktische Lösungen im Sinne einer stärkeren Zusammenarbeit in Europa zu entwickeln.
Im gemeinsamen Positionspapier begrüßen BDI und MEDEF zudem die Mitte Juli 2017 gefassten Beschlüsse des Deutsch-Französischen Ministerrates für den Verteidigungsbereich. Sie sehen darin das Potenzial, Politik, Streitkräfte und Industrie enger zu vernetzen, Kosten zu senken und eine ambitioniertere europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu unterstützen. Konkrete Vorschläge machen BDI und MEDEF zur Ausgestaltung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) sowie des Europäischen Verteidigungsfonds (EDF) und dem Europäischen Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich (EDIDP). Auch das Thema Raumfahrt – gerade im Hinblick auf die in wenigen Tagen startende ILA 2018 hochaktuell – wird in dem Positionspapier aufgegriffen.
