Herzlichen Dank, lieber Herr Leibinger.

Meine Damen und Herren,

Unsere Wachstumsprognose spiegelt die Lage: Für Deutschland erwarten wir 2026 nur noch ein Plus von 0,4 Prozent statt wie am Jahresanfang ein Prozent, für den Euroraum senken wir unsere Prognose von 1,1 Prozent auf 0,7 Prozent Wachstum.
Auch die Weltwirtschaft dürfte nur noch mit 2,9 Prozent und damit deutlich hinter dem langjährigen Schnitt wachsen.

Diese neue Prognose berücksichtigt bereits die Einigung zwischen USA und Iran. Die bremsenden Effekte des Iran-Kriegs wirken trotzdem empfindlich nach. [SA1.1]Gleichwohl kann es mit einem beherzten Reformpaket der Koalition auch noch Impulse für die Stimmung im Lande geben. Wir müssen derzeit noch vorsichtig bleiben, noch ist nichts beschlossen.

Die Entwicklung in der Industrie trübt sich weiter ein: Die Produktion ist im ersten Quartal um 1,0 Prozent zum Vorquartal und um 2,8 Prozent zum Vorjahr zurückgegangen. Auch der Auftragseingang verliert weiter an Dynamik: Nach einem Rückgang im ersten Quartal im Quartalsvergleich blieb die Nachfrage zu Beginn des zweiten Quartals schwach. Eine Erholung der Produktion wird sich voraussichtlich erst ab dem vierten Quartal einstellen, sollten nicht neue Störfeuer hinzukommen.

Jetzt geht es um die Frage: Was brauchen wir, damit unsere Stärke wieder zum Tragen kommt? Entscheidend ist dabei, wie wir das Potenzialwachstum wieder steigern. Das sollte die Leitlinie für jede wirtschaftspolitische Entscheidung sein.

Das galt zum Start der Regierung im Mai 2025. Heute gilt es noch vielmehr. Ist das der Maßstab, dann müssen wir feststellen: Die Regierung hat an Ambition verloren. Stückwerk reicht nicht aus. Das Abarbeiten des Koalitionsvertrags wird der verschärften Lage nicht mehr gerecht.
Es braucht ein kohärentes Reformpaket, das Investitionen ermöglicht und Wachstumskräfte stärkt, kurz: den Standort wieder wettbewerbsfähig macht.