
Publikationen
Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
Das Bundesumweltministerium (BMU) hat mit der Überarbeitung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes begonnen und einen ersten Referentenentwurf vorgelegt. Dieser Prozess ist erforderlich, um die neuen europäischen Vorgaben zur Bewirtschaftung von Abfällen und zur Schaffung einer wirklichen Kreislaufwirtschaft in deutsches Recht umzusetzen. Allerdings plant der deutsche Gesetzgeber, vor allem die Regelungen zur Produktverantwortung über die Vorgaben des EU-Rechts hinaus auszuweiten. Für Unternehmen entstehen dadurch Unsicherheiten und möglicherweise neue finanzielle Belastungen.
Strategie der EU-Kommission für Kunststoffe
Die Europäische Kommission hat im Jahr 2018 eine Kunststoffstrategie vorgelegt. Durch eine Betrachtung von Herstellung, Verarbeitung, Verwendung und Abfallbehandlung sollen Kunststoffe zukünftig besser in Stoffkreisläufen geführt und die Umwelt geschont werden. Pauschale Materialdiskriminierungen müssen dabei aber vermieden werden. BDI begrüßt breite Diskussion zur Rolle von Kunstoff in Europa.