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Update der EU-Wirtschaftssicherheitsstrategie
Die Joint Communication der Europäischen Kommission und der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik baut auf der 2023 vorgestellten EU-Wirtschaftssicherheitsstrategie auf und skizziert mögliche Instrumente sowie weitere Umsetzungsschritte. Aus Sicht des BDI müssen Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaftssicherheit mit den betrieblichen Realitäten, der Wettbewerbsfähigkeit Europas und offenen Märkten vereinbar sein. Leitend sollte daher ein verhältnismäßiger, risikobasierter Ansatz sein, der zusätzliche Bürokratie, Rechtsunsicherheit und unnötige Kosten vermeidet.
Wirtschaftssicherheit und Resilienz als Fundament einer zukunftsfähigen Industrie
Deutschlands große Abhängigkeiten bei kritischen Rohstoffen stellen in einer geopolitisch geprägten Welt nicht nur wirtschaftliche Risiken für die industrielle Transformationsfähigkeit Deutschlands dar, sondern gefährden Europas strategische Souveränität und unsere nationale Sicherheit. Werden Rohstoffe nicht geliefert, stehen Produktionsbänder still, Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftsentwicklung in Deutschland und Europa werden beeinträchtigt. Eine strategische Rohstoffpolitik fördert Investitionen sowohl in den Aufbau eigener Kapazitäten als auch die Entwicklung von Partnerschaften mit anderen Ländern ebenso wie Innovationen, die den Einsatz kritischer Rohstoffe reduzieren oder substituieren. Angesichts der wachsenden geopolitischen und ökonomischen Risiken ist es unerlässlich, dass Politik und Industrie gemeinsam ein zukunftsfähiges Modell zur Absicherung von Rohstofflieferketten entwickeln. Mit unserem Papier macht das Bündnis Zukunft der Industrie konkrete Vorschläge.