Neue Regelung zu Natur auf Zeit: Industrie sieht Potenzial

Kiebitz © Adobestock/Katarzyna

Das im Juni 2021 beschlossene Insektenschutzgesetz beinhaltet erstmals eine Regelung zu Natur auf Zeit. In der nächsten Legislaturperiode wird das Konzept durch Rechtsverordnung mit Leben erfüllt. Die Industrie hat somit zukünftig – je nach Ausgestaltung der erforderlichen Verordnungen – die nötige Rechtssicherheit, Natur auf Zeit auf ihren Geländen entstehen zu lassen.

Das Instrument „Natur auf Zeit“ ermöglicht es, für den Naturschutz wertvolle Ausprägungen von Natur entstehen zu lassen. Dabei können Grundstückseigentümer ihre Flächen temporär der Natur zur Verfügung stellen und sie im Anschluss wieder nutzen. Es ist derzeit noch mit erheblichem Aufwand verbunden, nicht genutzte Flächen in der Industrie der Natur vorübergehend zur Verfügung zu stellen. Auf Industriestandorten befinden sich häufig große Freiflächen, die ein ideales Refugium für Arten und Biotope sind. Wenn nun diese Flächen wieder industriell genutzt werden sollen, können betriebliche Notwendigkeiten und Artenschutz leicht kollidieren.

Artenschutz steht über der Betriebsgenehmigung

Siedeln sich geschützte Arten wie Zauneidechsen oder Kiebitze auf der Freifläche eines Betriebsgeländes an, besteht für Unternehmen das Risiko, die Produktion auf dieser Fläche nicht wieder aufnehmen zu dürfen. Der Schutz der gefährdeten Arten steht über einer vorhandenen Betriebsgenehmigung. Will ein Unternehmen den Betrieb auf einer solchen Fläche dennoch wieder aufnehmen, muss ein Ausgleich und Ersatz für die geschützten Arten meist außerhalb der Betriebsgelände gesucht werden. Das gestaltet sich vielfach schwierig bis unmöglich. Wenn keine Ausgleichsfläche zur Verfügung steht, muss ein Unternehmen eine rechtlich angreifbare Ausnahme für die Nutzung der Fläche bei der Behörde einholen. Es ist somit mit erheblichem Aufwand verbunden, nicht genutzte Flächen in der Industrie der Natur zur Verfügung zu stellen. Ähnliche Konflikte ergeben sich im Verkehrsbereich.

Vorerst nur für die Gewinnung mineralischer Rohstoffe

Das nun erstmalig rechtlich verankerte Konzept von Natur auf Zeit wird mit den neuen Regelungen anerkannt und aufgewertet. Diese ermächtigen das Bundesumweltministerium durch Rechtsverordnung nähere Anforderungen für die Durchführung von Natur auf Zeit-Maßnahmen für einen Zeitraum von mindestens einem Jahr und höchstens zehn Jahren zu regeln. Dies beschränkt sich vorerst auf Flächen mit einer zugelassenen Gewinnung mineralischer Rohstoffe. Nach Auffassung des Gesetzgebers sind diese Flächen für eine Standardisierung der Vorgaben für Natur auf Zeit-Maßnahmen am ehesten geeignet. Weitere Flächen, wie Produktionsgelände oder Flughäfen, sollen erst dann näher geregelt werden, wenn eine Evaluierung der Regelungen für die abbauende Industrie zu einer positiven naturschutzfachlichen Bewertung gelangt.

Die deutsche Industrie begrüßt das im Insektenschutzgesetz verankerte Konzept zu Natur auf Zeit. Eine gesetzliche Regelung ist zwingend notwendig, um Potenziale für die Natur auf Betriebsgeländen – etwa bei der naturnahen Gestaltung von Firmengeländen – zu erschließen. Die nähere Ausgestaltung durch die neue Bundesregierung sollte zügig in Angriff genommen werden, da für Unternehmen derzeit nach wie vor das Risiko besteht, die Produktion auf Flächen, auf denen sich geschützte Arten wie Zauneidechsen oder Kiebitze angesiedelt haben, nicht wieder aufnehmen zu dürfen. Der Schutz der gefährdeten Arten steht nach wie vor über einer vorhandenen Betriebsgenehmigung.