Der Ausbau digitaler Infrastrukturen ist von höchster Relevanz. Um langfristig Leistungsfähigkeit und Resilienz digitaler Infrastrukturen zu gewährleisten und damit Telekommunikationsnetzbetreiber ihre digitale Infrastruktur effizient betreiben und ausbauen können, braucht es einen ganzheitlichen Ansatz. Es müssen die Resilienz erhöht, der Netzausbau vorangetrieben, der Rechtsrahmen zukunftsfähig aufgestellt und Innovationen gefördert werden.

Das deutsche Schienennetz ist in vielen Abschnitten überlastet und wird über seine Kapazitätsgrenzen hinaus betrieben. Eine Folge davon sind wiederkehrende Engpässe und Verspätungen, die die Attraktivität des Verkehrsträgers destabilisieren und seine Wachstumsperspektiven limitieren. Was zu tun ist, um die Planbarkeit von Schienen-Transporten sicherzustellen und Verlässlichkeit sowie Attraktivität der Schiene dauerhaft zu gewährleisten, hat der BDI gemeinsam mit der Deutschen Bahn zusammengestellt.

Eine starke Industrie braucht starke Netze. Der Entwurf zur TKG-Novelle enthält zwar gute Ansätze für den Ausbau der Gigabitnetze in Deutschland, allerdings werden bei weitem nicht alle Chancen genutzt, um Investitionen in die digitale Infrastruktur konsequent zu fördern. Der BDI fordert u. a., das Gesetzesvorhaben vor Ende der Legislaturperiode unter angemessenen Einbezug aller Beteiligten umzusetzen und die Hürden im Aufbau der Netze konsequent abzubauen.

Das 26-GHz-Frequenzband ist neben den Bändern 3,4 – 3,7 (für bundesweite Nutzungsmöglichkeiten) bzw. 3,7 – 3,8 GHz (für lokale, grundstücksbezogene Nutzungsmöglichkeiten) eines der Pionierbänder für die Einführung von 5G in Europa. Damit die deutsche Industrie die Vorreiterrolle von 5G weiterhin ausbauen kann, hat der BDI konkrete Maßnahmen entwickelt, die im Rahmen der Frequenzvergabe sowohl die Bedarfe der anwendenden Industrie als auch der Netzbetreiber berücksichtigen.

Ein leistungsfähiges, sicheres und verlässliches 5G-Netz ist von zentraler Bedeutung, um die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie nachhaltig zu stärken. Der vorgeschlagene erweiterte Sicherheitskatalog erfüllt die Anforderungen der deutschen Industrie an die Sicherheit und Verfügbarkeit von 5G-Netzen nicht. Es bedarf Anpassungen an den Vorschlägen der Bundesnetzagentur zur Vertrauenswürdigkeitserklärung, Zertifizierung und Diversität.

Der Bundesrat hat den Gesetzentwurf am 7. Juli 2017 beschlossen. Ein entscheidender Erfolg ist, dass vermiedene Netzentgelte bei steuerbaren Bestandanlagen auf dem Niveau von 2016 eingefroren und somit weiter gezahlt werden. Bei der im Gesetz vorgesehenen Ermächtigungsgrundlage zur schrittweisen Einführung eines bundeseinheitlichen Netzentgelts im Übertragungsnetz gestaffelt ab dem Jahr 2019 kommt es in der nächsten Legislaturperiode auf eine sachgerechte Ausgestaltung der Verordnung an. Eine grundlegende Reform der Netzentgeltsystematik bleibt auch nach nunmehr erfolgter Verabschiedung des NEMoG weiterhin erforderlich.