Mit dem Green Deal der EU von 2019 bis 2024 wurde die zirkuläre Wertschöpfung politisch aufgewertet. Mit Blick auf die Jahre 2024 bis 2029 benennt die BDI-Initiative Circular Economy fünf zentrale Handlungsfelder, um den Rechtsrahmen kohärent zu gestalten und zirkuläre Geschäftsmodelle zu skalieren.

Der BDI begrüßt den Vorschlag der Europäischen Kommission für eine EU-Altfahrzeugverordnung. Um praxisgerechte Anforderungen entlang des gesamten Wertschöpfungskreislaufs zu erzielen, die auch den Zielen einer Circular Economy entsprechen, bedarf es einiger Verbesserungen. Auch müssen Wechselwirkungen und Schnittstellen mit weiterer Regulatorik besser berücksichtigt werden.

Der BDI begrüßt den Verordnungsvorschlag der EU-Kommission über Verpackungen und Verpackungsabfall. EU-weit harmonisierte und damit einheitliche verpackungsrechtliche Anforderungen sind die Grundlage für die dringend benötigte Planungssicherheit der Unternehmen für Investitionen in das nachhaltige Verpackungsdesign. Dennoch fehlt es an einigen Stellen an Klarstellungen und Konkretisierungen für eine funktionierende Circular Economy, weshalb der BDI Verbesserungsvorschläge vorlegt.

Die EU-Kommission hat im März 2022 den Entwurf für eine neue Ökodesign-Verordnung zur Diskussion gestellt. Sie soll auf potenziell alle Produkte – mit wenigen Ausnahmen -angewendet werden. Bei den Kriterien geht es nicht wie bisher nur um Energieeffizienz sondern vor allem um die Erfordernisse einer Circular Economy wie zum Beispiel Recyclingfähigkeit und Reparierbarkeit. Der BDI unterstützt das Vorhaben und macht konkrete Verbesserungsvorschläge.

Die Circular Economy bietet viel Potenzial, Wertschöpfungsprozesse und Geschäftsmodelle neu zu gestalten. Neben industriellen Innovationen braucht es aber auch passende Rahmenbedingungen der Politik, um langlebige, nachhaltige und kreislauffähige Produkte zu designen und in Kreisläufen zu führen. Die BDI-Initiative Circular Economy stellt mit Blick auf die 20. Legislaturperiode zusammen mit weiteren BDI-Gremien sechs Forderungen an die Politik.

Deutschland verfügt über eine ausgeprägte Recyclingwirtschaft und hat eine der weltweit besten Recyclingquoten. Der BDI plädiert dafür, das Know-how der deutschen Industrie im Bereich Recycling für bestehende Rohstoffpartnerschaften nutzbar zu machen. Ziel ist es, eine win-win-Situation für die Partnerländer und das Industrieland Deutschland zu erreichen.