Wolfgang Niedermark vom BDI warnt vor einer neuen Welthandelsordnung durch die EU-US-Zolleinigung, die Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit gefährde und den Druck auf zentrale Industrien erhöhe.

Erich Paul Lemke, Vorsitzender des BDI-Arbeitskreises Zoll und handelspolitische Schutzinstrumente, weiß, dass Digitalisierung enormes Potenzial für Vereinfachungen in Zollverfahren bietet und deswegen konsequent durchgeführt werden muss. Im Interview spricht er zudem über weitere Möglichkeiten für Vereinfachungen, die Schaffung eines Level Playing Fields und andere Arbeitsschwerpunkte des Arbeitskreises.

Die Digitalisierung bietet eine wichtige Chance zur Vereinfachung von Zollverfahren und für einen Bürokratieabbau. Davon profitieren Wirtschaftsakteure und Zollbehörden gleichermaßen. Eine Digitalisierung von Zollverfahren sollte daher auf allen Ebenen konsequent durchgeführt werden. Sie sollte immer auch zu einem Abbau bürokratischer Anforderungen an die Wirtschaftsbeteiligten führen.

Die Antidumping- (AD-)Maßnahmen der EU sind unabkömmlich, um europäische Produzenten vor unfairem Wettbewerb aus dem Ausland zu schützen. Gleichzeitig muss sichergestellt werden, dass ihre Anwendung den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) entspricht. Die EU schloss im Juli 2018 die Reform ihrer handelspolitischen Schutzinstrumente ab, zu denen auch die AD-Maßnahmen gehören.

Ursprungsregeln legen fest, wann eine Ware unter den präferenziellen Bedingungen eines Freihandelsabkommens (FTA) gehandelt werden kann. Sie sollen Handelsumlenkungen verhindern. Allerdings erhöhen sie die Komplexität von Handelsabkommen deutlich. Gerade kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) leiden unter den zusätzlichen bürokratischen Kosten. Ursprungsregeln sollten daher vereinfacht und harmonisiert werden.

Zollverfahren bedeuteten ursprünglich viel Papier und Formalitäten. Für viele Länder gilt dies noch heute. Im einheitlichen Zollgebiet der EU sind elektronische Systeme zwar schon der Regelfall. Sie sind aber von Land zu Land unterschiedlich, und eine Vielzahl von Ansprechpartnern erschwert die Warenabfertigung. Im digitalen Zeitalter sollten Zuständigkeiten noch stärker gebündelt werden.