Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)

Klare Regeln – echte Chancen: Ein starkes TTIP für Deutschland. Die Deutsche Industrie positioniert sich klar für TTIP. © flatbox/Fotolia

Der BDI spricht sich für eine ambitionierte und faire, für eine starke Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union aus.

Für sichere Arbeitsplätze

Der Abbau von Handels- und Investitionsbarrieren im transatlantischen Markt sichert und schafft Arbeitsplätze in unseren Unternehmen und für unsere Beschäftigten. Rund jeder vierte Arbeitsplatz in Deutschland hängt direkt oder indirekt vom Export ab, in der Industrie sogar jeder zweite.

Für klare Regeln

Produkte und Verfahren made in Germany sind wegen ihrer Qualität und ihrer Sicherheit weltweit erfolgreich. Unsere hohen Standards wollen wir nicht senken, sondern exportieren. Jeden Tag handeln EU und USA Waren und Dienstleistungen im Wert von fast drei Milliarden US-Dollar. Zölle sind in weiten Teilen überflüssig. Doppelte Prüf- und Zertifizierungsverfahren, Qualitätskontrollen und Dokumentationspflichten können bei vergleichbaren Anforderungen entfallen. Ein starkes TTIP wird Kosten reduzieren. Das ist klug, gerade für den Mittelstand.

Für akzeptierte Verfahren

Investitionsschutzverträge und Investor-Staats-Schiedsverfahren sind seit Jahrzehnten tausendfach bewährte Instrumente. Sie gewähren Rechte im Fall von Enteignung oder staatlicher Willkür. Es ist sinnvoll, Verbesserungsvorschläge zu diskutieren und Reformen umzusetzen. Ein starkes TTIP hilft, den Investitionsschutz transparenter zu machen, eine Berufungsinstanz einzuführen und missbräuchliche Klagen zu begrenzen. Das ist gut für Investoren und das Land, in dem investiert wird – und in dem Wohlstand wie Beschäftigung wachsen.

Für echte Chancen

Das Abkommen gibt Europa die Gelegenheit, gemeinsam mit den USA die Globalisierung mit gerechten und nachhaltigen Spielregeln politisch zu gestalten. So wird ein starkes TTIP mit unseren Werten und Standards zu einem Vorbild für andere Abkommen. Über Grenzen hinweg zu investieren und Waren zu handeln – das dient Frieden, Wohlstand und Gerechtigkeit.

Für neues Vertrauen

Wir appellieren an die Bundesregierung, die EU-Kommission und die US-Regierung, die Verhandlungen umfassend, zielgerichtet und transparent zu führen. Wir sind überzeugt davon und begrüßen ausdrücklich, dass es eine intensive öffentliche Debatte um TTIP geben muss. An dieser wollen wir uns engagiert beteiligen. Gemeinsam mit den politisch verantwortlichen Akteuren und den Bürgerinnen und Bürgern will die deutsche Wirtschaft einen offenen Dialog über freien Handel führen und das Vertrauen in die Gestaltungskraft Europas erhöhen. Für ein starkes TTIP – klare Regeln, echte Chancen.