USA

Die deutsche Industrie knüpft große Hoffnungen an die Präsidentschaft Bidens. Wolfgang Niedermark, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung, diskutiert die wirtschafts- und handelspolitischen Ziele Bidens und erläutert, worauf sich die Wirtschaft einstellen muss.

Mit dem Einzug von Joe Biden ins Weiße Haus hoffen viele auf einen Neustart in den transatlantischen Beziehungen. Biden ist ein Transatlantiker und schätzt die EU als wichtigen Partner. Konfliktfrei dürfte das transatlantische Verhältnis aber auch unter dem 46. Präsidenten der USA nicht werden.

Kaum ein Land hat das multilaterale Handelssystem so geprägt wie die USA. Mit seiner „America First”-Politik untergrub US-Präsident Donald Trump jedoch internationales Handelsrecht – mit erheblichen Kosten auch für die USA. Wird unter Joe Biden wieder alles besser?

Im Handelsstreit zwischen den USA und China standen vor der Pandemie die Vorzeichen auf Annäherung. Beide Länder verständigten sich auf einen „Phase One Deal”: China verpflichtete sich zu mehr Importen aus den USA; auf weitere Strafzölle sollte verzichtet werden. Der Großteil der Zölle blieb jedoch in Kraft. Zudem sind die großen Strukturthemen weiterhin ungelöst. Wie steht eine US-Administration unter Joe Biden zu China? 

Im Streitfall um Subventionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing haben die USA und die EU jeweils Retorsionszölle gegeneinander verhängt. Die Zölle sind zwar WTO-konform, belasten aber das transatlantische Verhältnis. Es ist dringend Zeit für eine Verhandlungslösung.

Die restriktive Visapolitik der Trump-Administration bereitet deutschen Unternehmen mit Geschäft in den USA zunehmend Schwierigkeiten. Der Einreisestopp für Mitarbeiter führt zu Produktionsverzögerungen und gefährdet den Erfolg von Projekten. Die Einschränkungen im Geschäftsverkehr können außerdem dem Wiederanlaufen der US-Konjunktur und dem Wirtschaftsstandort schaden.

Ein wichtiges Ziel der Trump-Administration war, die Handelspolitik der USA stärker für die Verfolgung sicherheitspolitischer Interessen zu nutzen. Ein Ausdruck dessen war die verstärkte Nutzung des Abschnitts 232 des Trade Expansion Act von 1962. Dies hat international zu vielen Konflikten geführt. Wird unter dem neuen Präsidenten Joe Biden dieser Spuk vorbei sein?

Dass die USA – wie viele andere Länder auch – handelspolitische Schutzinstrumente nutzen, um unfairem Wettbewerb zu begegnen, ist nicht neu. Besorgniserregend war allerdings ihr rasanter Anstieg in den letzten Jahren – wie auch deren Begründung. Hierin spiegelte sich eine tiefe Skepsis der Trump-Administration gegenüber Freihandel und multilateralen Institutionen wider.

Von Oktober 2018 bis November 2019 fand, gefördert durch das Auswärtige Amt, realisiert durch das Goethe-Institut und mit Unterstützung des BDI, unter dem Motto „Wunderbar Together – Germany and the U.S.” ein Jahr der Begegnungen in den Vereinigten Staaten statt. Ob Kultur, Wirtschaft, Wissenschaft oder auch Sport – das Deutschlandjahr verdeutlichte die tiefe transatlantische Partnerschaft in allen Bereichen unserer Gesellschaft.