Das Papier "Elemente einer nationalen Mikroelektronik-Strategie" bietet umfassende Einblicke und konkrete Handlungsempfehlungen, um Deutschland und die EU in diesem entscheidenden Technologiebereich zu stärken. Die Kernforderungen der nationalen Mikroelektronik-Strategie umfassen die Stärkung der gesamten Mikroelektronik-Wertschöpfungskette, die Förderung von Synergien zwischen Forschung und Industrie, die Berücksichtigung der Anwenderbedarfe, Investitionen in Zukunftstechnologien und die Sicherung von Fachkräften.

In Zeiten geopolitischer Unsicherheiten und Umbrüche ist es entscheidend, eine strategisch ausgerichtete und aufeinander abgestimmte Industrie- und Innovationspolitik aufzustellen. Ziel dabei muss es sein, Europas Technologieführerschaft in der Welt zu sichern und gleichzeitig die zentralen Herausforderungen wie Klimawandel, demographischer Wandel, Ressourcenknappheit und Urbanisierung gemeinsam anzugehen. Die Europäische Forschungs- und Innovationspolitik ist dabei ein entscheidender Hebel, der durch eine ganzheitliche Industriestrategie ergänzt werden muss.

Der BDI unterstützt die Initiative der Europäischen Kommission zur effektiveren Förderung von Technologien mit potenziell doppeltem Verwendungszweck („Dual Use“). Es ist ein richtiger Schritt, die Synergien zwischen ziviler und nicht-ziviler Forschung zu stärken. Ziel muss es dabei sein, die Spill-Over Effekte aus der Verteidigungs- und Dual-Use-Forschung für den zivilen Bereich und wechselseitig die aus der zivilen Forschung für die Verteidigung zu generieren und zu stärken. Dabei ist unbedingt zu vermeiden, dass die Stärkung der Forschung für den Verteidigungsbereich am Ende auf Kosten der zivilen Forschung geht. Nach Ansicht des BDI erscheinen alle drei von der EU vorgeschlagenen Optionen nicht voll überzeugend, um den grundsätzlichen Rückstand in der Entwicklung von wettbewerbsfähiger Technologie mit potenziell doppeltem Verwendungszweck wettzumachen. Für den Erfolg der Maßnahmen kommt es am Ende auf die konkrete Ausgestaltung dieser an.

Transfer ist zentraler Baustein einer wettbewerbsfähigen, innovativen Volkswirtschaft. Damit er gelingt, sind eine starke Forschungslandschaft, gute rechtliche Rahmenbedingungen sowie verlässliche Förderprogramme für die Industrie entscheidend. Um die Herausforderungen unserer Zeit zu meistern, hat der BDI Maßnahmen zur Weiterentwicklung des deutschen Forschungsökosystem identifiziert.

Der BDI begrüßt ausdrücklich das überfällige Ziel des Medizinforschungsgesetzes (MFG), die Rahmenbedingungen für die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten zu verbessern. Auch wenn der Referentenentwurf MFG gezielt Hürden angeht, die den Forschungs- und Studienstandort bremsen, reichen die geplanten Maßnahmen aus Sicht des BDI nicht aus, um den Gesundheitswirtschaftsstandort Deutschland zukunftsfest aufzustellen.

Die Schweiz, Singapur und Dänemark belegen im neuen Innovationsindikator 2023 die ersten Plätze. Deutschland folgt mit deutlichem Abstand auf dem zehnten Platz. Unser nationales Innovationssystem ist dabei noch(!) stabil, leidet aber unter viel zu wenig Dynamik und Investitionen. Es muss insgesamt neu ausgerichtet werden in einer gemeinsamen Anstrengung von Politik, Unternehmen und Forschungseinrichtungen. Große Chancen liegen für Deutschland im Wechselspiel Innovation und Nachhaltigkeit.

Die weltweite COVID-19 Krise hat auch die deutsche forschende Industrie mit aller Härte getroffen und kann die Innovationsfähigkeit der deutschen Wirtschaft schwächen, insofern man nicht dagegen arbeitet. Daher ist die Unterstützung seitens nationaler, aber auch europäischer Legislatoren und Innovatoren essentiell, um die Herausforderungen der Zeit zu bewältigen. Mit geeigneter Industriepolitik, agiler Zusammenarbeit und verbesserten Wissenschaftssystemen lässt sich die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen sichern.

Die Corona-Pandemie hat vor Augen geführt, wie wichtig Wissenschaft und Innovation für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft sind. Wir haben zugleich gesehen, wie groß das Potenzial Deutschlands in diesem Bereich ist. Nutzen wir diese Einsicht: Zünden wir die nächste Ausbaustufe unseres Wissenschafts- und Innovationssystems. Machen wir es agiler, ambitionierter und resilienter. Die gemeinsame Veröffentlichung von 24 Wirtschafts- und Wissenschaftsverbände, darunter der BDI, nimmt sechs Handlungsfelder in den Blick, die dafür zentral sind.

Deutschland steht im globalen Systemwettbewerb. Doch wie wird er sich weiterentwickeln? Verschärft sich der Konflikt zwischen China und den USA? Gelingt es der EU, zum Global Player der Weltpolitik zu werden? BDI und Bertelsmann Stiftung haben mögliche Szenarien ausgearbeitet und Unternehmen gefragt, was die verschiedenen Varianten konkret für ihre Märkte, Lieferketten, ihre Forschung und Entwicklung sowie Personalgewinnung bedeuten würde. Und welche Weichen die Politik heute stellen muss.

Deutschland wird in der Post-Corona-Gesellschaft Wohlstand und gut bezahlte Arbeitsplätze einbüßen, wenn das bestehende Innovationssystem nicht mutig reformiert wird. Der BDI legt mit diesem Papier einen 7-Punkte-Plan vor, in dem er konkrete Vorschläge zur Reform des deutschen Innovationssystems unterbreitet. Darin fordern wir u.a. eine Konzentration auf wenige klar definierte Missionen sowie eine verbesserte Nutzung von Forschungsdaten.

Reallabore sind von immenser Bedeutung für eine innovative und zukunftsfähige Wirtschaft. Als Testräume für Innovation und Regulierung bieten sie Unternehmen die Chance, neue Technologien und Geschäftsmodelle unter realen Bedingungen zu erproben, die beispielsweise im Rechtsrahmen noch nicht zugelassen sind. Zudem helfen Reallabore dem Gesetzgeber, die Gesetze teilweise zu öffnen, sowie an eine neue Technologie und gesellschaftliche Realität anzupassen.

Im Auftrag des BDI untersuchte das unabhängige Wirtschaftsforschungsinstitut (WifOR) die volkswirtschaftlichen Effekte der F&E-Aktivitäten der deutschen industriellen Gesundheitswirtschaft (iGW). Der positive und nachhaltige Einfluss der iGW auf die Gesamtwirtschaft und die Gesellschaft identifiziert sie als eine der Leitbranchen in Deutschland: ihr Bruttowertschöpfungsbeitrag belief sich im Jahr 2019 auf 81,2 Milliarden Euro und rund eine Million Beschäftigte.

Der Minister sowie die Präsidenten und Vorsitzenden der Mitglieder des Bündnisses „Zukunft der Industrie“ haben am Rande der Industriekonferenz 2020 eine Gemeinsame Erklärung zur Stärkung des Industriestandortes beschlossen. Ziel ist es, den Industriestandort Deutschland zukunftsfähig zu gestalten, die Beschäftigung in der Industrie zu erhalten und weiterzuentwickeln, die Industrieakzeptanz zu steigern und die industrielle Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu stärken. 

Deutschland gehört auf dem vierten Platz noch zur Spitzengruppe der innovationsstärksten Länder, droht aber ins Mittelfeld abzurutschen. Die Schweiz hat die Spitze erklommen und liegt mit großem Abstand 20 Indexpunkte vor Deutschland. Um Deutschlands Innovationskraft nachhaltig zu stärken sind dringend Infrastrukturinvestitionen notwendig und kluge Entscheidungen der Bundesregierung, um das 3,5-Prozent-Ziel für Forschung und Entwicklung konsequent umzusetzen.

Forschung und Innovation sind zentrale Faktoren für Wirtschaftswachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze. Sie sind der Schlüssel zur Zukunfsfähigkeit Deutschlands und Europas. Der BDI benennt hierzu Kernforderungen für die EU-Legislaturperiode 2019-2024. Dabei werden konkrete Verbesserungsvorschläge für die europäische Forschungs- und Innovationspolitik entlang der drei Handlungsfelder öffentliche Investitionen, innovationsfreundliches Regulierungsumfeld sowie Kooperationen aus Sicht der deutschen Industrie aufgezeigt.

Bei dem Referentenentwurf für ein Forschungszulagengesetz der Bundesregierung kommt es vor allem darauf an, die Kosten für Auftragsforschung beim Auftraggeber zuzuordnen, damit insbesondere kleine und mittlere Unternehmen ohne eigene Kapazitäten für Forschung und Entwicklung profitieren. Insgesamt muss langfristig das Fördervolumen erhöht werden, um größere Förderanreize und damit stärkere gesamtwirtschaftliche Effekte zu erzielen.

Zur Stärkung des Innovationsstandortes durch einen Investitionsschub bei Forschung und Entwicklung (FuE) fordert der BDI, noch in dieser Legislaturperiode eine steuerliche FuE-Förderung einzuführen. Der BDI hat eine Reihe von Vorschlägen gemacht, wie – unabhängig von der Unternehmensgröße – wirksame Anreize gesetzt werden, FuE-Tätigkeiten weiterhin in Deutschland anzusiedeln. Diese finden sich in der jüngsten Stellungnahme, die der BDI anlässlich einer Anhörung im Finanzausschuss des Bundestages abgegeben hat.

Platz vier im Gesamtranking – das ist das Ergebnis des aktuellen BDI-Innovationsindikators, der Deutschlands Innovationsleistung mit weiteren 34 Nationen vergleicht. Der Abstand zur Spitze wächst trotz gleicher Platzierung wie im Vorjahr, denn unsere Dynamik schwächelt. Umso mehr muss die Bundesregierung nun dafür sorgen, dass die Hightech-Strategie 2025 die Unternehmen besser erreicht und den Innovationsstandort Deutschland nachhaltig stärkt.

Kooperationen zwischen deutschen und britischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen sind tief und für beide Seiten vorteilhaft. Die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Fortsetzung dieser Partnerschaften müssen schnell geklärt werden, um beispielsweise britischen Unternehmen auch weiterhin die Teilnahme an Projekten der EU-Rahmenprogramme für Forschung und Innovation zu ermöglichen.