Der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V. hat die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes als unzureichend kritisiert. So bedauert der Verband, dass die Regierungskoalition in der Novellierung kein klares Statement für eine Rohstoffwende abgegeben hat. „Gerade im Hinblick auf die laufende Sitzungswoche des Bundestages ganz im Zeichen der Nachhaltigkeit ist das eine verpasste Chance. Wenn Nachhaltigkeit nicht nur eine Worthülse sein soll, müssen Bekenntnissen zum Green Deal der EU-Kommission auch Taten folgen. Ein weit größerer Schritt in Richtung Kreislaufwirtschaft wäre mit dieser Novelle zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union (EU) möglich und auch nötig gewesen. Der von vielen Akteuren erwartete Paukenschlag für mehr Nachhaltigkeit ist ausgeblieben“, sagte BDE- Präsident Peter Kurth Mitte September in Berlin. Zuvor hatte der Deutsche Bundestag den Gesetzesentwurf in zweiter und dritter Lesung im Plenum behandelt.
Kurth weiter: „Der Deutsche Bundestag hat mit der Novelle die Chance verpasst, die großen Überschriften der deutschen Ratspräsidentschaft zur Nachhaltigkeit mit Inhalten zu füllen. Bisher bleibt es beim Thema Rohstoffwende leider nur bei Ankündigungen – so auch bei dieser Novelle. Dies ist auch deswegen kurzsichtig, da die Kreislaufwirtschaft mit dem großen Treiber Rezyklateinsatz ein wichtiger Akteur beim Klimaschutz sein kann. Diese Novelle hätte einen Nachhaltigkeitscheck allenfalls mit einem ‚befriedigend‘ bestanden.“
Aus Sicht des BDE sind für einen funktionierenden Kreislauf gesetzliche Verpflichtungen zum Einsatz von Rezyklaten, also ein verpflichtender Rezyklatanteil in bestimmten Produkten, ein unverzichtbares Instrument des Gesetzgebers.
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