BDI-Präsident Dieter Kempf © Christian Kruppa
Zu der Diskussion um die US-Zölle auf Stahl und Aluminium machte Kempf gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters deutlich, dass rein bilaterale Vereinbarungen keine Lösung seien. Ziel müsse es sein, dass die USA komplett auf die Stahl- und Aluminiumzölle verzichten. „Die EU darf sich nicht erpressen lassen. Die USA untergraben mit ihren Maßnahmen das multilaterale Handelssystem der WTO – das schadet allen, auch den USA selbst“, betonte der BDI-Präsident. Das Problem der Überkapazitäten betreffe nicht nur die USA, sondern auch andere Regionen, die EU eingeschlossen. Kempf: „Die Frage der Überkapazitäten lässt sich nur auf multilateralem Weg lösen. Dazu hat die G20 unter deutscher Präsidentschaft bereits wichtige Schritte unternommen.“
Es sei abstrus, dass Deutschland und die EU die nationale Sicherheit der USA bedrohen sollten. Daher sei es richtig, dass sie zunächst nicht mit Zöllen auf Stahl und Aluminium belegt werden. Mit ihrem Alleingang riskieren die USA eine Eskalation des Handelskonflikts mit China und Staaten, die weiterhin von den Zöllen betroffen sind. Zu den Auswirkungen sagte Kempf: „Mit Zöllen schaden die USA auch der eigenen Wirtschaft. Wer Wertschöpfungsketten zerschlägt, bremst Innovation und verteuert Produktion; das kostet Wohlstand und Arbeitsplätze.“ Es sei wichtig, dass die großen Handelspartner EU und USA im Gespräch blieben. Eskalationen schadeten, nur im Dialog ließen sich Chancen durch Handel schaffen. „Die WTO als Hüterin des Welthandels muss gestärkt werden“, unterstrich der BDI-Präsident. Dies sollte auch im Interesse der USA sein, die den Streitschlichtungsmechanismus der WTO von allen Mitgliedern am intensivsten nutzen.