Richtig ist aber auch: Die beiden Seiten liegen bei wichtigen Verhandlungsthemen wie dem Investitionsschutz, dem Zugang zum US-Vergabemarkt, der regulatorischen Zusammenarbeit oder auch dem Schutz geistigen Eigentums noch sehr weit auseinander. Dass bis Ende des Jahres ein Vertragstext auf dem Tisch liegt, ist daher unwahrscheinlich – vor allem, wenn das Abkommen umfassend und ambitioniert sein soll.
Qualität wichtiger als Zeitdruck
Daraus zu folgern, TTIP sei gescheitert, ist aber falsch. Wichtig ist am Ende die Qualität eines Abkommens, nicht die Schnelligkeit der Verhandlungen. Auch für 2017 und darüber hinaus behalten die guten Argumente pro TTIP ihre Gültigkeit: Marktzugang verbessern, Wachstumspfade erschließen, Globalisierung gestalten, Standards entwickeln. Warum sollten Europa und Deutschland diese Ziele gerade jetzt aus den Augen verlieren? Das EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) weist den Weg: Seit Verhandlungsbeginn sind sieben Jahre verstrichen. Am Ende steht ein modernes und ausgewogenes Abkommen, das wirtschaftliche Chancen bietet und zugleich Schutzstandards und politische Spielräume sichert. Das Motto „Qualität vor Zeitdruck“ hat sich bei CETA bewährt. Es sollte auch der Maßstab für TTIP sein.
Ein Scheitern wäre ein fatales Signal
Dazu braucht es aber politischen Willen und ein klares Signal auf beiden Seiten des Atlantiks. Ein Scheitern von TTIP wäre nicht nur eine vergebene Chance für mehr Handel und mehr Arbeitsplätze. Es würde auch die europäische Stimme bei der Gestaltung der Globalisierung schwächen. Im schlimmsten Fall würde es die EU-Außenhandelspolitik dauerhaft lähmen und das Vertrauen in die EU als Verhandlungspartnerin untergraben. Dies wäre ein fatales Signal. Vielmehr sollten wir die Möglichkeit ergreifen, die Globalisierung mitzugestalten. Ein gutes TTIP kann dazu einen wichtigen Beitrag leisten.