OECD-Forum © Business at OECD (BIAC)
Beim jährlichen Forum der OECD entscheiden die Mitgliedstaaten jeweils über die Prioritäten des Arbeitsjahres. Die deutsche Industrie hat in der OECD eine starke Stimme und macht sich erfolgreich für Unternehmen stark. BDI-Chefökonom Klaus Deutsch ist Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaftspolitik in der Wirtschaftsvertretung „Business at OECD – BIAC“. Über das Business and Industry Advisory Committee to the OECD (BIAC) können die Wirtschaftsverbände der OECD-Staaten, wie beispielsweise der BDI, ihre Expertise in den OECD-Beschlussfassungsprozess offiziell und transparent einfließen lassen.
Zentrale Handlungsfelder aus Sicht der Wirtschaft in den OECD-Ländern sind aktuell vor allem Bildung und Weiterbildung, effiziente Steuersysteme und Forschung, Entwicklung und Innovation, so Deutsch. Anlässlich des OECD-Forums 2018 stellte er den „Economic Policy Survey“ vor. Demnach bleibt das Wirtschaftsklima positiv, wenn auch etwas schwächer als im vergangenen Jahr. Die Rahmenbedingungen für Investitionen der Unternehmen haben sich jedoch nicht wesentlich verbessert. Mangelnder politscher Wille in den jeweiligen OECD-Mitgliedsländern und in der internationalen Koordination der Politikfelder sind die Ursachen dafür.
Eine Gruppe an Ländern wie Indien und weitere asiatische Staaten öffnen sich aktuell besonders stark für Freihandel, während eine andere Gruppe, allen voran die Vereinigten Staaten, sich zunehmend abschottet, ergänzte der interimistische OECD-Chefökonom Álvaro Santos Pereira. Der Wechsel von gemeinsamen, multilateralen Maßnahmen zu protektionistischen Politiken geht letztendlich auf die Kosten der Unternehmen und des Wachstums. Foren wie die OECD sind in der Koordination fragmentierter Politikfelder besonders wichtig.
In der Wirtschaftskrise erhielten Strukturreformen oft einen schlechten Ruf. Dabei benötigen die meisten OECD-Mitgliedsländer umfassende Reformen besonders dringend. Überregulierung und mangelnde Effizienz in der öffentlichen Verwaltung in vielen Volkswirtschaften halten Investitionen zurück. Die Arbeitsmarkt- und Bildungspolitiken halten oft nicht mit dem rasanten Wandel der Arbeitswelt mit. Die OECD dient dabei als Plattform zum Austausch von Best Practices der entwickelten Länder. BDI und BIAC sind in diesem Prozess die Stimme der Unternehmen und bringen die Erfahrungen der Wirtschaft ein.
Der BDI setzt sich in den rund 30 BIAC-Ausschüssen für die Interessen der deutschen Industrie ein. Knapp hundert deutsche Unternehmensvertreter bringen ihr Expertenwissen und ihre Erfahrungen so in die OECD ein. Die verschiedenen BIAC-Gremien reichen von Handels- und Investitionspolitik über Steuern bis hin zu Gesundheit und Klima oder auch Mittelstandspolitik. Die deutsche Industrie gestaltet über BIAC diese immer stärker internationalen Themenfelder aktiv mit. Aktuelle Schwerpunkte sind neben dem Außenhandel und grenzüberschreitenden Direktinvestitionen vor allem die Digitalisierung und inklusives Wachstum. Die Inputs der Wirtschaft sind dabei unerlässlich für eine praxisnahe Politik und Umsetzung.