Aufgrund der Corona-Pandemie fand der diesjährige G20-Gipfel via Videokonferenz statt. © EC - Audiovisual Service/Etienne Ansotte
Am Ende des diesmal wegen Corona rein digitalen G20-Gipfels stand eine zehnseitige Erklärung, die viele globale Themen behandelte: von Handel und Investitionen über Klima und Energie, Mobilität und Logistik bis hin zur Stärkung der Rolle der Frauen. Viele Handlungsempfehlungen ließen in Bezug auf Ehrgeiz und Neuigkeitswert zu wünschen übrig.
Wenig überraschend rückte durch die zentrale Stellung der Corona-Pandemie das Thema Gesundheit in den Vordergrund. Die deutsche Industrie begrüßt ausdrücklich die zentrale Rolle, die Gesundheit in der G20-Erklärung einnimmt. Covid-19 ist eine globale Herausforderung, die Staaten gemeinsam und entschlossen angehen müssen. In diesem Zusammenhang sollte die G20 jedoch stärker anerkennen, welch entscheidende Rolle wirksames geistiges Eigentum spielt und spielen wird: um das Virus zu bekämpfen, wirtschaftliche Erholung zu fördern und den Privatsektor zu befähigen, nachhaltige Beiträge zur Lösung der Krise zu leisten.
Die deutsche Industrie bedauert die Knappheit der Erklärung zu Handel und Investitionen, der es an Ehrgeiz und Spezifizität mangelt. Die wichtigsten Herausforderungen, vor denen das regelgestützte Handelssystem steht, tauchen in keiner Weise auf – darunter Protektionismus, Staatsunternehmen, Industriesubventionen sowie Verzerrungen durch Dumping und einseitige Zölle. BDI-Präsident Dieter Kempf forderte deshalb: „Die G20 muss die Reform der Welthandelsorganisation WTO vorantreiben. Die WTO ist am besten dafür geeignet, fairen Wettbewerb zwischen offenen Marktwirtschaften in Europa, Nordamerika und Asien sowie staatskapitalistischen Systemen wie China zu schaffen.“
Italien wird 2021 den G20-Vorsitz innehaben. Obwohl die Schwerpunktthemen der italienischen Präsidentschaft noch nicht offiziell bekannt wurden, ist zu erwarten, dass sowohl in der G20 als auch in ihrem Pendant aus der Wirtschaft, der B20, ein bedeutender Fokus auf Gesundheit sowie auf Finanzen und Handel liegen wird. So sollen diese Politikbereiche der Wirtschaft helfen, wieder auf die Beine zu kommen.
BDI-Präsident Kempf forderte die G20 auf, das Heft des Handelns wieder in die Hand zu nehmen: „Die G20 muss zum Gestalter des Multilateralismus im 21. Jahrhundert werden. Globale Probleme, wie der Kampf gegen die Corona-Pandemie und der Klimawandel, lassen sich nicht mit nationalen Alleingängen lösen.“