Schwertransport © Fotolia/richard villalon
Unternehmen und Behörden brauchen ein verlässliches und flexibles Genehmigungsverfahren sowie eine rasche Erteilung von Transportgenehmigungen. An diesen hapert es, bei den Genehmigung solcher Transporte in den Bundesländern kommt es derzeit zu gravierenden Verzögerungen. Das hohe Antragsaufkommen aufgrund der guten Konjunktur und des starken Zubaus an Windkraftanlagen wegen der sinkenden Vergütung sind zwar auch Gründe für den Bearbeitungsstau, können aber nicht erklären, warum die Bearbeitungszeiten für Transportgenehmigungen bereits seit Monaten fünf bis sechs Wochen dauern. Das stört die Lieferketten empfindlich. Für die Unternehmen sind verlässliche Termine und damit verbundene Prozesse kaum möglich. Es drohen Vertragsstrafen und Imageverlust. Hinzu kommt der schlechte Zustand der Verkehrsinfrastruktur, der auch immer längere Umwege erforderlich macht.
Aus diesem Anlass hat der BDI gemeinsam mit 22 weiteren Verbänden einen gemeinsamen Brief an die 16 Landesverkehrsminister geschrieben, um diese für das Problem zu sensibilisieren. Hauptforderung ist, die Bearbeitungszeit deutlich auf fünf Werktage im Durchschnitt zu reduzieren, damit das Zuverlässigkeitsversprechen von made in Germany auch weiterhin eingehalten werden kann.
Die Verbände empfehlen, die Bearbeitungskapazitäten zu erweitern und die Prozesse flexibler zu gestalten. Ferner fordern die Verbände in ihrem Schreiben „Behördenpersonal mit Schwerpunkt auf verwaltungsrechtliche Entscheidungsmöglichkeiten im Genehmigungsverfahren zu schulen“. Dadurch ließen sich die Verfahren deutlich beschleunigen und die Adressaten wieder fristgerecht beliefern.